Assistenzeinsatz wird am Dienstag ein Jahr verlängert

Der umstrittene Assistenzeinsatz des Bundesheeres im östlichen Grenzraum wird um ein weiteres Jahr verlängert - allerdings zum letzten Mal. Denn der Assistenzeinsatz soll im kommenden Jahr schrittweise zurückgefahren werden und Ende 2011 auslaufen, so die der Pläne des Verteidigungsressorts. Der entsprechende Beschluss soll schon am Dienstag im Ministerrat gefällt werden.

Demnach soll die Gesamtstärke maximal 1.000 Soldaten bis 30. Juni 2011 betragen, bis 30. September auf 500 reduziert werden und bis Ende des Jahres auslaufen. Die Kosten beziffert das Ressort mit 12,5 Millionen Euro.

Niessl: "Erfolg für die Sicherheit"
"Ich habe immer betont, dass ich mich zum Assistenzeinsatz bekenne und die Innenministerin voll unterstütze. Damit ist gewähreistet, dass die Soldatinnen und Soldaten weiterhin für Sicherheit im Burgenland und in Niederösterreich sorgen", erklärte Verteidigungsminister Norbert Darabos am Montag. Für den burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl wird damit "eine ganz wichtige Forderung für die Sicherheit des Burgenlandes erfüllt". "Das Bundesheer hat sich bewährt und viel zur Sicherheit der Menschen in der Grenzregion beigetragen", so Niessl. "Im Interesse der Sicherheit ist es erforderlich, dass auch weiterhin Soldaten im Einsatz bleiben."