Sprecherin: „Absurd!“

NEOS über Anschober: „Dieser Minister gehört weg“

Politik
07.01.2021 12:32

Für die NEOS ist Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) rücktrittsreif. „Dieser Minister gehört weg“, sagte deren Gesundheitssprecher Gerald Loacker bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Der 60-Jährige sei eine „personifizierte Pannenserie“ und für das Chaos rund um die Corona-Impfungen verantwortlich. Anschober sah sich zuletzt mit massiver Kritik konfrontiert, weil bereits Impfstoff in Österreich verfügbar ist, aber nicht verimpft wurde. Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums tat personelle Konsequenzen unter Mitarbeitern als „völlig absurd“ ab.

Wenn Anschober „zehn Deka Anstand“ hätte, „würde er von selbst den Hut nehmen“, so Loacker. Eine angenehme Stimme reiche nicht für ein Ministeramt, es brauche auch Managementqualitäten: „Und die bringt er entschieden nicht mit.“ Anschober habe bisher kein Projekt auf die Reihe bekommen, so der pinke Abgeordnete, der etwa die Beschaffung von Schutzbekleidung, das „Chaos in Ischgl“, die verspätete Risikogruppen-Verordnung, den sogenannten Ostererlass, diverse aufgehobene Verordnungen, die Ampel, „die nach einer Woche wieder versenkt werden musste“ und nun das Chaos um die Impflogistik anführte.

Philip Kucher (SPÖ), Gabriela Schwarz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (G), Sigrid Maurer (G) und Gerald Loacker (NEOS) am 14. September 2020 in Wien. (Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)
Philip Kucher (SPÖ), Gabriela Schwarz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (G), Sigrid Maurer (G) und Gerald Loacker (NEOS) am 14. September 2020 in Wien.

Impfung geht ab Montag „in die Breite“
Kern des Anstoßes: In Österreich ist Impfstoff verfügbar, dieser wurde aber noch nicht verimpft. Die Bundesregierung hatte darauf zuletzt reagiert und die Impfungen vorgezogen, deren offizieller Start für den 12. Jänner geplant war. Gesundheitsminister Rudolf Anschober rechtfertigte die Verzögerung im Interview mit dem Ö1-Morgenjournal damit, dass zunächst die Pilotphase abgewartet wurde. Es sei die größte Impfkampagne jemals in Österreich, diese brauche eine präzise Vorbereitung und eine Pilotphase.

So heißt es auch aus dem Ministerium: Die Pilotphase sei gut verlaufen, die Rückmeldungen seien gut gewesen, ab Montag gehe die Impfung „in die Breite“. Die ÖVP und auch Kanzler Kurz waren mit dieser Vorgangsweise unzufrieden, sodass am Dienstagabend festgelegt wurde, dass der allgemeine Impfstart früher erfolgen soll.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)
Gesundheitsminister Rudolf Anschober

Auch Kritik am Bundeskanzler
„So wie Anschober sein Ministerium nicht im Griff hat, hat Kurz seine Regierung und auch die Krise nicht im Griff“, hagelte es seitens Loacker auch Kritik an Sebastian Kurz, der nicht aus der Verantwortung genommen werden könne. Der Kanzler nehme in Kauf, dass Menschen sterben, weil die Impflogistik nicht funktioniere und die Impfung dadurch um Wochen verzögert werde. Loacker: „Das Chaos, Herr Bundeskanzler, ist auch Ihr Chaos, und das haben Sie mitzuverantworten.“

Sebastian Kurz (Bild: APA/Georg Hochmuth)
Sebastian Kurz

„Schritt Richtung Impf-Apartheid"
Kritik gab es auch von NEOS-Mandatar Sepp Schellhorn (siehe Video oben) und von den Freiheitlichen in Bezug auf den elektronischen Impfpass. Mit diesem machten „ÖVP und Grüne einen weiteren Schritt Richtung Impf-Apartheid“, meinte FPÖ-Klubobmann Herber Kickl, der Widerstand gegen das Projekt ankündigte. Laut Kickl soll der e-impfpass dazu dienen, „Nicht-Corona-Geimpfte lückenlos zu stigmatisieren“.

(Bild: APA, krone.at-Grafik)

Sprecherin: Personelle Konsequenzen „völlig absurd“
Das Gesundheitsministerium widerspricht: Von personellen Konsequenzen unter Mitarbeitern zu schreiben sei „völlig absurd“, sagte eine Sprecherin von Minister Anschober. Auch Gerüchte über eine Ablöse des Covid-Sonderbeauftragten Clemens Martin Auer hat man dementiert.

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