Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Wochenende den Startschuss für den elektronischen Impfpass (e-Impfpass) gegeben. Die rechtlichen Grundlagen seien bereits geschaffen worden, das Pilotprojekt - das aufgrund der Corona-Krise vorgezogen wurde - werde in Kürze starten, so Anschober am Sonntag in einer Aussendung.
Anhand der Grippeimpfung sollen Anwendbarkeit, Funktionalität sowie die Akzeptanz der ersten technischen Lösungen in der Praxis getestet werden. Anschober erhofft sich davon wertvolle Erkenntnisse für die 2021 zu erwartenden Covid-19-Impfungen.
Anschober hofft auf breite Akzeptanz
Der Gesundheitsminister hofft, dass bis zum Eintreffen der Covid-19-Impfungen eine funktionierende, anwenderfreundliche und breit akzeptierte e-Impfpass-Gesamtlösung steht. Eine solche werde auch besseren Einblick in die Durchimpfungsraten ermöglichen - und das könne Ausbruchs- und Krisenmanagement weiter verbessern.
Soll Papierimpfpass vollständig ersetzen
Der elektronische Impfpass soll letztlich vollständig den Papierimpfpass ersetzen. Alle Impfungen, die ein Mensch bekommt, sollen im Impfregister „unter strengsten Auflagen des Datenschutzes“ erfasst und damit jederzeit schnell verfügbar werden.
Die gesetzliche Grundlage dafür, eine Novelle zum Gesundheits-Telematikgesetz, ist am 15. Oktober in Kraft getreten, und die nötige e-health-Verordnung (mit der datenschutzrechtlichen Grundlage) hat Anschober auch schon erlassen.
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