APEC-Gipfel

Dauerhaftes Wachstum in der Region als Ziel

Die USA, China und die übrigen Staaten des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) wollen ihre wirtschaftliche Integration weiter vorantreiben. Zum Abschluss ihres diesjährigen Gipfeltreffens einigten sie sich am Sonntag im japanischen Yokohama erstmals auf eine gemeinsame Strategie, ein ausgewogeneres Wachstum zu erzielen. Ein Aktionsplan sieht unter anderem Strukturreformen vor, enthält jedoch keine verbindlichen Vorgaben. Zudem soll das bis 2020 geplante Vorhaben einer riesigen Freihandelszone vorangetrieben werden.

Die APEC-Region, auf die rund 52,7 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts und 44,4 Prozent des weltweiten Handels entfällt, sei zu einem Wachstumsmotor für die Weltwirtschaft geworden, heißt es in der Abschlusserklärung. Im Bestreben, die Barrieren für Handel und Investitionen abzubauen, habe man bereits signifikante Fortschritte erzielt. Es bleibe aber noch viel zu tun.

Ausgewogenes und nachhaltiges Wachstum als Ziel
Die gemeinsame Wachstumsstrategie soll helfen, die extrem großen Einkommensunterschiede zwischen den Ländern der Region zu reduzieren. Man wolle ein "ausgewogenes, nachhaltiges, innovatives und sicheres Wachstum erreichen", hieß es. Bis wann jedoch was geschehen soll, wird nicht erwähnt. 2015 will man sehen, welche Fortschritte gemacht wurden. Eine mögliche Vorstufe der bis 2020 angestrebten "Asiatisch-pazifischen Freihandelszone" (Free Trade Area of the Asia-Pacific, FTAAP) sei das von den USA gestützte transpazifische Partnerschaftsabkommen (Trans-Pacific Partnership Agreement (TPP).

USA wollen wieder Führungsarbeit in Asien übernehmen
Die USA übernehmen im kommenden Jahr den Vorsitz der APEC. Zum Abschluss seiner Asien-Reise, die ihn nach Indien, Indonesien und Südkorea geführt hatte, hob US-Präsident Barack Obama vor APEC-Wirtschaftsführern in Yokohama die Bedeutung der Region für die USA hervor. Amerika sei bereit, in Asien "wieder zu führen", sagte er. "Wir investieren in ihren Erfolg, weil er mit unserem eigenen verbunden ist." Obama begrüßte zudem Japans Interesse am Beitritt zum TPP. China dagegen will, dass der Verband südostasiatischer Staaten (Asean) plus Japan, China und Südkorea, Kern der geplanten Freihandelszone wird, die künftig die gesamte Region umfassen soll.

Japan hatte kürzlich entschieden, Konsultationen mit den neun Ländern aufzunehmen, die dem TPP angehören beziehungsweise über einen Beitritt verhandeln. Es gibt im Lande jedoch heftigen Widerstand gegen eine drastische Öffnung des stark abgeschotteten Agrarmarkts. Das TPP verlangt die Abschaffung aller Zölle innerhalb von 10 Jahren. Ministerpräsident Naoto Kan will aber "das Land öffnen" und zugleich den Agrarsektor drastisch reformieren. Japans Zukunft hänge von den Beziehungen zu den asiatisch-pazifischen Anrainern ab, betonte er.

Japan verbessert Verhältnis zu China und Russland
Gastgeber Japan nutzte den APEC-Gipfel, um am Rande das wegen Territorialstreitigkeiten belastete Verhältnis zu China und Russland zu verbessern. Nach ihrem heftigen Streit um eine Inselgruppe im Seegebiet nordöstlich von Taiwan kamen Chinas Präsident Hu Jintao und der japanische Ministerpräsident Naoto Kan erstmals zusammen. Kan traf überdies auch Kremlchef Dmitri Medwedew, der mit einem kürzlichen Besuch auf den umstrittenen Südkurilen-Inseln ebenfalls eine schwere diplomatische Krise mit Japan ausgelöst hatte.