Einigkeit in New York

Spindelegger traf Clinton: Viel Lob für Österreich

(Bild: APA/HOPI-MEDIA/Bernhard J. Holzner)

Die zeitweiligen Irritationen der USA über die Haltung Österreichs zum Iran sind ausgeräumt. Ein Besuch des iranischen Außenministers Manouchehr Mottaki im April 2010 in Wien war damals bei der US-Regierung auf wenig Verständnis gestoßen. Dass die Wogen nun wieder geglättet sind, wurde am Dienstag deutlich, als US-Außenministerin Hillary Clinton und Außenminister Michael Spindelegger am Rande einer Sitzung des Weltsicherheitsrates in New York eine gemeinsame Pressekonferenz abhielten. Dabei sparte Clinton auch nicht mit Lob für Österreich.

Die "Selbstverpflichtung und die Wertvorstellungen" Österreichs hätten zu guten Beziehungen zwischen Wien und Washington beigetragen, sagte Clinton vor der Presse. Die USA und Österreich hätten die Notwendigkeit von Sanktionen im Zusammenhang mit dem Nuklearprogramm des Iran erkannt. Der Iran habe laut Clinton selbstverständlich das Recht auf eine friedliche Nutzung der Kernkraft - die Sorge der Staatengemeinschaft gelte jedoch den Bemühungen zur Herstellung von iranischen Atomwaffen.

"Wichtige geostrategische Lage Österreichs"
Der österreichische Außenminister habe Vertretern der iranischen Regierung nicht nur die Bedenken der Vereinigten Staaten, sondern die Bedenken der internationalen Gemeinschaft vorgetragen, fügte Clinton hinzu. Sie verwies auf die "wichtige geostrategische Lage Österreichs" und auf den Umstand, dass die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) ihren Sitz in Wien habe.

Spindelegger bezeichnete die jüngsten Iran-Gespräche im Rahmen der Vereinten Nationen als nützlich, um die Bemühungen um eine Lösung des Konflikts "einen Schritt voranzubringen". "Wir haben viel erreicht. Vielleicht wird der Iran nun an den Verhandlungstisch zurückkehren", sagte er.

"Habe Hillary angerufen und ihr die Sache erklärt"
Nach dem Presseauftritt mit Clinton räumte der Minister vor Journalisten ein, Österreich sei wegen der direkten Kontakte mit Vertretern der iranischen Regierung kritisiert worden. "Ich habe damals die Initiative ergriffen und Hillary angerufen und ihr die Sache erklärt - und das war der Wendepunkt", sagte Spindelegger. "Das war der Beginn einer ganz intensiven Diskussion."

Clinton hatte Österreich zuvor zum Nationalfeiertag gratuliert. Österreich habe sich nach dem Zweiten Weltkrieg zu einer stabilen Demokratie und einem Zentrum der Europäischen Kultur entwickelt, erklärte Clinton am Montag laut einer Aussendung der US-Botschaft in Wien. Die USA respektierten "die historische Verpflichtung Österreichs zur Neutralität", und man ehre den Willen des Landes, "sich gegen die Unterdrückung auf der ganzen Welt zu stellen".