"Graz Inoffiziell"

Bürgermeister auf dem Scheideweg - platzt Koalition?

(Bild: Jürgen Radspieler)

Regelmäßige Volksbefragungen zu wichtigen Themen in Graz hat Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) angekündigt - was als Befreiungsschlag nach der für die Schwarzen insbesondere in Graz missglückten Landtagswahl gedacht war, wird nun zum Bumerang...

Wieder einmal sind es die Grünen unter Vize-Bürgermeisterin Lisa Rücker, die Nagls Plänen einen Strich durch die Rechnung machen. Nagl will sowohl über die Einführung der Umweltzone als auch über ein Bettelverbot abstimmen lassen. Aber die Grünen sagen Njet!

Mehr noch: Bei einer Volksbefragung zum Bettelverbot lässt Rücker die Koalition platzen - das hat sie in einem Interview angekündigt. Will Nagl seine Glaubwürdigkeit behalten, hat er kaum Alternativen – er sprengt Schwarz-Grün (was vielen in seiner Partei, die mit der Koalition nur wenig Freude haben, gerade recht käme). Oder aber er nimmt den Hut und verabschiedet sich aus der Politik. Dass Rücker einen Rückzieher macht, ist so gut wie ausgeschlossen. Man kann Rücker viel vorwerfen, aber nicht, dass sie wortbrüchig ist.

"Bleiben bei einer Befragung zum Bettelverbot"
In Nagls Büro ist man (noch) gelassen: "Wir bleiben bei einer Befragung zum Bettelverbot. Welche Themen abgefragt werden, entscheidet der Gemeinderat, nicht die Grünen. Das ist Demokratie!" Platzt Schwarz-Grün, würde es wohl dennoch keine Neuwahlen in Graz geben. Nagl bliebe Bürgermeister und würde sich Mehrheiten im Gemeinderat suchen. Die Grazer SPÖ hat mehrmals anklingen lassen, dass sie zu einer Zusammenarbeit mit den Schwarzen bereit wäre.

Und mit den Stimmen der FPÖ und dem BZÖ wäre eine Volksbefragung über das Bettelverbot fix. Für Nagl heißt es jetzt wohl: Alles oder nichts! Der Bumerang kommt mit ordentlichem Tempo auf ihn zugeflogen. Kann durchaus sein, dass er den Nagl auf den Kopf trifft. Eine Hintertür gibt es für Nagl aber noch - dass Rot-Schwarz im Land ein Bettelverbot beschließen.

"Graz Inoffiziell" von Gerald Richter, "Steirerkrone"