Direktwahl-Hickhack

"Rot-schwarzer" Beton stoppt BM Oppitz-Plörer

(Bild: Christof Birbaumer)

20 Jahre Diskussionen sind genug: Bürgermeisterin Oppitz-Plörer wollte am Donnerstag der Direktwahl im Gemeinderat den Weg ebnen. Doch ausgerechnet ihre Koalitionspartner SPÖ und ÖVP verweigerten ihr die Gefolgschaft. Dafür wurde überraschenderweise ein ähnlich lautender Antrag der vereinten Opposition einstimmig angenommen.

Kurzen Prozess machten die Parteien mit dem Antrag der "Für Innsbruck"-Fraktion: Sie erkannten ihm die geforderte Dringlichkeit nicht zu, eine inhaltliche Debatte kam nicht zustande. Das geschah dann aber überraschenderweise beim Antrag der vereinten Opposition. Dieser legte im Unterschied zum Bürgermeisterin-Vorschlag keine inhaltlichen Dinge fest, sondern nur einen Fahrplan: Demnach soll ein Stadtrecht-Reformkomitee gebildet werden, bestehend aus Vertretern aller Fraktionen. Dieses soll bis Februar 2011 einen Entwurf ausarbeiten und dem Rechtsausschuss vorlegen.

Bürgermeisterin Oppitz-Plörer schlug vor, wöchentlich am Montagvormittag Sitzungen abzuhalten, was gleich für Aufruhr unter den berufstätigen Gemeinderäten sorgte. SP und VP waren gegen den BM-Antrag, weil dieser unter anderem erst am Tag der Sitzung an die Gemeinderäte ausgehändigt wurde. Darin wurden Novellierungsvorschläge gemacht, konkret die Abwahlmöglichkeit des Bürgermeisters, die Einführung einer "Aktuellen Stunde" und einige Dinge für mehr Transparenz.

"Vom Notrecht war wohlweislich keine Rede. Wir wollen aber keine Monarchie", ätzte Gemeinderat Arno Grünbacher (SP). "Eine überhastet eingebrachter Antrag ist nicht der richtige Weg", sagt VP-Gemeinderat Andreas Wanker. Gemeinderat Christian Kogler kritisierte, dass ein fast gleichlautender Antrag seit Jahren unbearbeitet im Rechtsausschuss liege!

von Philipp Neuner, Tiroler Krone