Covid-19-Regeln:

Betretungsverbot für Lokal wegen Corona-Missstände

Oberösterreich
15.09.2020 18:08

 Die Stadt Linz hat aufgrund mehrfacher, wiederholter Missstände ein behördliches Betretungsverbot über das Lokal „Big Chef’s“ an der Linzer Landstraße verhängt. Vorausgegangen waren der behördlichen Schließung eklatante Verstöße gegen geltende Covid-19-Regelungen, wie etwa das Nichteinhalten von Schutzabständen, fehlende Mund-Nasen-Schutzmasken aber auch das Ignorieren der Covid-19-Sperrstunde. Die derzeit gültige Sperrstunde von 1 Uhr wurde mehrfach umgangen, indem die Betreiber das Lokal pro forma schlossen, jedoch den Betrieb als „geschlossene Veranstaltung“ weiterlaufen ließen.

Bereits im Juli hat der Magistrat Linz ein behördliches Betretungsverbot über ein Lokal („Millennium“/Franckstraße) verhängt und dieses somit für mehrere Wochen geschlossen. Die Stadt Linz führt durch den Erhebungsdienst der Bau- und Bezirksverwaltung laufend Kontrollen von Lokalitäten in enger Kooperation mit dem Stadtpolizeikommando durch. Dabei wird planquadratmäßig die Einhaltung der Covid-19-Bestimmungen überprüft. Werden dabei massive und eklatante Beanstandungen zum wiederholten Mal festgestellt, wird ein Betretungsverbot verordnet. Darüber hinaus werden auch Verwaltungsstrafverfahren eingeleitet.

„Notbremse“
„Die behördliche Schließung von Lokalen wird von der Stadt Linz als Notbremse gesehen, um das Gesundheitsrisiko für alle Beteiligten einzudämmen. Aus der konsequenten Kontrolltätigkeit der vergangenen Monate sind mehrere Lokalitäten bekannt, vorwiegend aus der Bar- und Nachtgastronomie, die unter verstärkter Beobachtung der städtischen Aufsichtsorgane stehen. Mehrmalige Verstöße und daraus resultierende Verwaltungsstrafen können in letzter Konsequenz bis zum Entzug der Gewerbeberechtigung führen“, betonen Bürgermeister Klaus Luger und Gesundheitsreferent Michael Raml.

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