12.09.2020 11:32 |

Sobotka verärgert

„Ibiza-U-Ausschuss verkommt zur Politbühne“

Nachdem Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Mittwoch selbst vor dem Ibiza-U-Ausschuss - dessen Vorsitzender er ist - Rede und Antwort stehen musste, hat sich der Nationalratspräsident am Samstag kritisch geäußert: Der Ausschuss sei zu einer „Politbühne“ verkommen, dies mache sich gerade im Wien-Wahlkampf bemerkbar. Daran schuld seien die ständigen unterstellenden Fragen der Abgeordneten der Opposition.

Obwohl Sobotka als Vorsitzender seit Monaten in der Kritik der Opposition steht und diese Woche sogar selbst als Auskunftsperson Platz nehmen musste, denkt er weiterhin nicht daran, sich zurückzuziehen. Er werde ständig attackiert, bloß weil er versuche, der Verfahrensordnung zu entsprechen, etwa was die Fragestellung an Auskunftspersonen betrifft, meint Sobotka. „Ich werde von meiner Linie dieser Konsequenz nicht abgehen.“

Raues Klima im U-Ausschuss
Er habe die Hoffnung gehabt, dass sich das Klima im U-Ausschuss ändere, erklärte Sobotka, aber dies geschehe offenbar nicht, „schon gar nicht vor der Wien-Wahl“. Der Untersuchungsausschuss sei das wichtigste Kontrollinstrument des Parlaments, aber „es wird in Permanenz versucht, seine politische Position darzulegen“, kritisierte Sobotka. Die Botschaft richtet sich durchaus an alle Fraktionen, sagte Sobotka auf Nachfrage - „schriller wird‘s halt immer in der Opposition“. Der Nationalratspräsident ortet ein „klares Spiel Vier gegen Eins“ - also alle gegen die ÖVP.

Sobotka spürte nur „kurzes Rauschen in der Aorta“
Das Problem ist für Sobotka aber weniger, wie die Fraktionen miteinander umgehen, sondern vielmehr der Umgang mit Auskunftspersonen, wie er sagt. Die Fragen seien sehr oft Unterstellungen. Sobotka meint freilich mit Blick auf seine eigene Befragung, selbst nicht zimperlich zu sein: „Mir macht das nix aus. Kein erhöhter Blutdruck oder so. Vielleicht einmal ein kurzes Rauschen in der Aorta, aber dann war‘s wieder vorbei.“ Aber das gelte eben nicht für alle Auskunftspersonen, befand Sobotka. Auf der anderen Seite irritiere es ihn natürlich auch, dass sich viele Zeugen entschlagen oder gar nicht kommen.

Der Vorsitzende geht jedenfalls von einer Verlängerung des U-Ausschusses aus. Man müsse wohl mehr Tage abhalten, weil man mit dem Programm nicht durchkomme, denn man sehe jetzt schon, dass sich an einem Tag kaum drei Befragungen ausgehen.

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