01.09.2020 07:54 |

US-Handelsminister:

„Keine Apps nutzen, die in China entwickelt sind“

US-Handelsminister Peter Navarro hat angekündigt, dass neben der Video-App TikTok weitere Smartphone-Anwendungen aus China vom heimischen Markt ferngehalten werden sollen. „Es ist entscheidend, dass dieses Land keine Apps nutzt, die in China entwickelt sind“, sagte Navarro dem Fernsehsender Fox Business Network. Dies gelte für TikTok und den Chat-Dienst WeChat ebenso wie für weitere Apps. Außenminister Mike Pompeo warf Peking am Montag indes vor, sich in den Besitz von Daten bringen zu wollen, die eine Gesichtserkennung für Millionen von Amerikanern ermöglichten.

Die US-Regierung werde alles tun, um die Kommunistische Partei Chinas daran zu hindern, an „Adressen, Namen, Gesundheitsinformationen und Datensätze für die Gesichtserkennung“ von amerikanischen Bürgern zu gelangen, sagte Pompeo in einem vom US-Außenministerium verbreiteten Interview des Radiosenders WMAL-FM. „Wir werden der Kommunistischen Partei Chinas verbieten, die Informationen zu stehlen - Ihre Informationen, meine, die Ihrer Kinder, wer auch immer TikTok nutzt.“ Es gehe US-Präsident Donald Trump nicht darum, irgendeinem Unternehmen zu schaden oder den Zugang zu sozialen Netzwerken zu behindern, sondern allein um den Schutz der nationalen Sicherheit.

Trump sieht TikTok als Sicherheitsrisiko, weil über die App chinesische Behörden Zugriff auf Daten von Amerikanern bekommen könnten. TikTok gehört zum chinesischen Unternehmen Bytedance. Anfang August hat Trump Geschäfte von US-Amerikanern mit TikTok untersagt, den Vollzug der Verfügung allerdings bis Mitte September ausgesetzt. Falls sie in Kraft tritt, wäre dies das Ende der App in den USA. Zugleich verstärkte der Erlass den Druck auf TikTok in den Gesprächen über einen Verkauf ihrer Geschäfte in den USA und anderen Staaten an den US-Konzern Microsoft.

Nach Informationen des Senders CNBC vom Montag hat TikTok einen Bieter für seine Geschäfte in den USA, Australien und Neuseeland gefunden und könnte in dieser Woche eine entsprechende Mitteilung machen. Den Plänen von Microsoft will sich die Supermarkt-Gruppe Walmart als Partner anschließen. Außerdem ist laut Medienberichten auch eine Gruppe von Start-up-Investoren zusammen mit dem Software-Konzern Oracle im Rennen.

China verschärft Ausfuhrregeln für Technologie
Jedoch zeichnet sich in China Widerstand gegen einen Verkauf des US-Geschäfts von TikTok ab. Neue Export-Einschränkungen der chinesischen Regierung sehen vor, dass „IT-Technologien mit Personalisierung auf Basis von Datenanalyse“ und Bedienung mithilfe künstlicher Intelligenz nur mit Erlaubnis der Regierung ins Ausland verkauft werden dürfen.

Das chinesische Handelsministerium veröffentlichte die neuen Regeln am vergangenen Freitag. Am Samstag publizierte die amtliche chinesische Nachrichtenagentur dann ein Interview mit einem Universitätsprofessor, der darauf hinwies, dass die Technologien bei TikTok unter diese Beschreibung fielen. Damit das internationale Geschäft weiter funktioniere, müssten Algorithmen und Software von Bytedance zu einem neuen Besitzer übergehen.

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