Hardliner im Iran

Twitternde Abgeordnete fordern Twitter-Verbot

(Bild: AP)

40 erzkonservative Abgeordnete im Iran wollen den Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter per Gesetz verbieten lassen. Auch die Nutzung von Datentunneln, mit denen man sich Zugang zu verbotenen Seiten verschaffen kann, soll nach ihrem Willen künftig bestraft werden. Die Sache hat allerdings einen Haken: Mehr als zwei Drittel der Antragsteller twittern selber.

Den Recherchen der Zeitung „Etemad“ zufolge haben 28 der 40 Abgeordneten bereits eigene Tweets abgesetzt: insgesamt 5920 Nachrichten. Auf Twitter sind auch fast alle führenden Politiker des Landes aktiv: Präsident Hassan Rouhani ebenso wie Außenminister Mohammed Jawad Zarif und sogar Offizielle aus dem Lager der Konservativen und Hardliner.

Im Iran sind Tausende Internetseiten von staatlicher Seite gesperrt. Die Internet-Verbote werden von den Iranern meist jedoch einfach ignoriert. Zugang zu den gefilterten Seiten verschaffen sie sich über VPN-Datentunnel. Nach einer aktuellen Studie ist mehr als die Hälfte der 82 Millionen Iraner Mitglied in mindestens einem der verbotenen sozialen Netzwerke.

Kommunikationsminister Mohamed Javad Azari Jahromi hatte deshalb erst vor wenigen Wochen offiziell für eine Aufhebung des Twitter-Verbots im Land plädiert.