Babler vor Bures

SPÖ-Liste für Nationalratswahl steht jetzt

Von links: Eva Maria Holzleitner, Andreas Babler und Sandra Breitenender beim SPÖ-Präsidium am Freitag(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Die SPÖ hat ihre Bundesliste für die Nationalratswahl fixiert. Sie wird von Vorsitzendem Andreas Babler angeführt, gefolgt von der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures und FSG-Chef Josef Muchitsch. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Am Samstag soll die Liste beim Bundesparteitag in Wieselburg formal beschlossen werden. Dort werden auch die Länderlisten angenommen. Babler sprach in einer Pressekonferenz am Freitag von einer guten Mischung aus Erfahrung (z.B. Bures und Muchitisch) und Jugend. So bewerben sich zum Beispiel der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, Paul Stich, als jüngster Kandidat und der Chef der LGBTIQ-Organisation SoHo, Mario Lindner, um Mandate. Das Durchschnittsalter der Bewerberinnen und Bewerber ist 44 Jahre.

Teils in Ländern abgesichert
Ein Teil der Kandidatinnen und Kandidaten wie Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner (Oberösterreich, vierter Platz) und Klubobmann Philipp Kucher (Kärnten, fünfter Platz) benötigt keinen Bundessitz. Sie sind in den jeweiligen Ländern abgesichert. Somit haben etwa die nominierte stellvertretende Klubobfrau Julia Herr, der Vorsitzende der Gewerkschaft pro-ge, Reinhold Bidner, und die Salzburger Abgeordnete Michaela Schmidt Chancen auf einen Einzug in den Nationalrat. Ex-Minister Norbert Darabos steht erst auf dem 15. Platz.

Julia Herr, stellvertretende Klubobfrau(Bild: APA/Helmut Fohringer)

„Regierung mit Herz und Hirn“
Österreich braucht laut Vorsitzendem Andreas Babler eine „Regierung mit Herz und Hirn.“ Die SPÖ setze sich beispielsweise für eine funktionierende Gesundheitsversorgung, Gendermedizin, für gleichen Lohn bei gleicher Arbeit, und für die Rechte von Kindern und Jugendlichen ein. „Wir wollen garantieren, dass das Gesundheitssystem dann zur Verfügung steht, wenn Menschen es brauchen, nicht erst Monate später“, sagte Babler am Freitag.

Im Bereich Arbeit will die Oppositionspartei nicht nur die Arbeitszeit verkürzen, sondern auch die Arbeitsbedingungen verbessern. Manche Branchen würden so viel Druck erfahren, dass nicht alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesund in die Regelpension gehen könnten. Die wichtigsten Themen für die Nationalratswahl will Babler am Samstag in Wieselburg in einer rund 45-minütigen Rede zusammenfassen.

Die SPÖ hat derzeit 40 Sitze im Nationalrat, 2019 wurden fünf Bundeslisten-Mandate vergeben. Nach der Wahl dürfte der rote Parlamentsklub ordentlich erneuert sein. Etliche Mandatare wie die früheren Regierungsmitglieder Gabriele Heinisch-Hosek und Alois Stöger gehen in den spitzenpolitischen Ruhestand. Andere wie Ex-Bundesgeschäftsführer Max Lercher kehren in die Landespolitik zurück. Die Nationalratswahl wird im Herbst durchgeführt.