17.08.2020 06:00 |

Was wurde vernichtet?

Neue, brisante Details zur Schredder-Affäre

Laut Analysen von Technikern handelte es sich bei den von einem ÖVP-Mitarbeiter geschredderten Festplatten um Geräte für PC oder Laptop. Darauf könnte sich auch das „Ibiza“-Material befunden haben. Auch Finanzminister Gernot Blümels Erinnerungslücken geraten in den Fokus. Es gibt parlamentarische Anfragen.

Schreddern - ein Reizwort, seit bekannt wurde, dass ein Mitarbeiter von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach dem Ende von Türkis-Blau 2019 Festplatten hatte entsorgen lassen. Unter falschem Namen und ohne zu zahlen, weshalb die Aktion aufflog und zur Affäre wurde. Fünf Druckerfestplatten seien vernichtet worden. Kritiker mutmaßen, dass auf diesen Festplatten Gehaltvolles zum Thema Ibiza gewesen ein könnte. Unter anderem der begehrte Spielfilm selbst.

Blödsinn, sagten der Kanzler und die Seinen. Auf Druckerfestplatten könne so etwas gar nicht drauf sein. Nun stellt sich heraus: Es waren keine Druckerfestplatten, die entsorgt wurden. Vielmehr sagen IT-Experten anhand von Seriennummern, dass es sich um Festplatten für „Endnutzergeräte“ gehandelt haben muss. Also Laptop oder PC. Wie Fahrgestellnummern beim Auto. Die großen Fragen lauten: Warum wurden die Festplatten als Druckerfestplatten angeführt? Was war auf den Festplatten drauf?

Parlamentarische Anfragen an Kurz und Edtstadler
Es gibt dazu demnächst auch parlamentarische Anfragen der NEOS-Abgeordneten Stephanie Krisper und Sepp Schellhorn. An Bundeskanzler Kurz und dessen Parteikollegin Karoline Edtstadler (Ministerin für EU und Verfassung).
Man will, abgesehen von den Festplattenfragen, auch wissen, ob und wann es eine geforderte Änderung des Archivgesetzes geben werde. Man will in Hinkunft technische Gerätschaft von Ministern umfassender archivieren und somit überprüfbar machen.

Auslöser für dieses Begehr sind eklatante Erinnerungslücken von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im Ibiza-U-Ausschuss. Unter anderem gab der Politiker an, nicht zu wissen, ob er 2019 einen Laptop besaß.

Erich Vogl, Kronen Zeitung

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