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Reisebeschränkungen: Italien über Griechen empört
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Die Causa rund um die zerstörten Kanzleramts-Festplatten sorgt weiter für viel Wirbel - und droht dabei unübersichtlich zu werden. Was wurde nun eigentlich zerstört und warum? Wer hat das angeordnet? Und wie geht es nun weiter? Ein Blick auf die zentralen Fragen.
Was hat der ÖVP-Mann eigentlich zerstören lassen?
Fünf Festplatten von Druckern aus dem Kanzleramt, wie es nun heißt. Auf diesen sind Informationen über die letzten Ausdrucke eines Geräts gespeichert. Bis vor Kurzem sprach die ÖVP von einer Festplatte.
Was war darauf gespeichert, dass man so vorgeht?
Nichts Verbotenes und schon gar nichts im Zusammenhang mit der Ibiza-Affäre, behauptete ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer: „Vielleicht Strategie-Papiere oder private Ausdrucke von Kabinettsmitarbeitern“, vermutet der Parteimanager.
Warum sind die Türkisen so misstrauisch?
Der Grund für die radikale Vorgangsweise sei das Misstrauen in SPÖ-nahe Beamte im Kanzleramt, rechtfertigt sich die ÖVP. Hintergrund: Schon in der Vergangenheit fanden Interna den Weg an die Öffentlichkeit.
Wer ist der ominöse Schredder-Mann eigentlich?
Beim Türkisen handelt es sich - anders als mancherorts dargestellt - um keine allzu große Nummer in der Kurz-Truppe. Der 25-jährige Steirer kennt Kurz schon lange, er war Landesschulsprecher in seiner Heimat und im Kanzleramt für Facebook-Postings, Fotos und Videos zuständig. Raffinesse wird ihm so schnell niemand unterstellen: Schließlich gab er zwar einen falschen Namen, aber seine richtige Nummer und Adresse an. Auf das Bezahlen der angefallenen 76 Euro vergaß er.
Handelte er eigenständig?
Nur bedingt. Den Lösch-Auftrag bekam er von einem im Kabinett des Kanzleramtsministers Gernot Blümel angesiedelten Gruppenleiter. Die Idee, mit falschem Namen aufzutreten, sei aber seine gewesen.
Wie wurde das Überwachungsvideo öffentlich?
Der für einen Mann dieser diskreten Sparte auffallend mitteilungsfreudige Chef der Firma Reisswolf behauptet in seinen Fernsehinterviews, das Überwachungsvideo nicht an Medien gespielt zu haben. Wo es herkommt, ist also noch unklar. Der Mann hat übrigens eine langjährige Vergangenheit als oppositioneller Gemeindepolitiker in Oberösterreich.
Wie geht es nun weiter?
Die Causa dürfte noch weitergehen - und zwar in Form einer Sondersitzung des Nationalrates, die mit dem Segen von SPÖ und FPÖ vermutlich Anfang August stattfinden dürfte.
Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung
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