05.08.2020 10:30 |

Bürgermeister befragt

Corona ließ Geldnöte in Tirols Gemeinden steigen

Mittels Online-Fragebogen wurde unter Tirols Gemeindechefs erhoben, wie diese die Lage in ihrem Ort nach der Corona-Krise einschätzen. Mit 136 bzw. 48,7 Prozent folgte fast die Hälfte der 279 Bürgermeister dem Aufruf zur Teilnahme. Zehn Fragen wurden gestellt.

Diese reichten von der finanziellen Lage bis hin zu den Herausforderungen in der Infrastruktur. Laut Ernst Schöpf, Präsident des Gemeindeverbandes Tirol, hat sich herausgestellt, „dass sich die Herausforderungen vor und nach der Krise nicht wesentlich unterscheiden.“ Verschlechtert habe sich durch die Krise allerdings die finanzielle Ausgangslage.

Bürgermeister klagen über schlechte Finanzen
Trotz der 70 Millionen Euro an Covid-19-Sonderförderungen und laufender Unterstützung aus dem Gemeindeausgleichsfonds sorgen die Finanzen bei den Gemeindechefs offenbar für Kopfzerbrechen. Lediglich 48,5 Prozent erachten das derzeitige Gemeindebudget als ausreichend. 40,4 Prozent sehen die Mittel als nicht ausreichend. Als gut bewerten 10,3 Prozent die Lage. Nur ein Bürgermeister antwortete mit „sehr gut“. Wer das ist, darüber kann nur spekuliert werden. Die Befragung wurde nämlich anonymisiert durchgeführt.

Geldmangel zeigt sich bei der Infrastruktur
Ob dieser schlechten Finanzlage blicken die Bürgermeister aber relativ optimistisch in die Zukunft ihrer Gemeinde: 5,1 Prozent sehr und 60,3 eher positiv. Rund ein Drittel (33,8%) sieht eher negativ in die nächsten Jahre, lediglich ein Gemeindechef sehr negativ. Bei der Frage (mit der Möglichkeit von Mehrfachantworten), welche Herausforderungen in der Infrastruktur bevorstehen, wird der beklagte Geldmangel offenkundig.

Sanierungsmaßnahmen bei den Gemeindestraßen sind für 82,4 Prozent überfällig. Wasser und Kanalisation sehen 65,4 Prozent als Herausforderung. Auf Platz drei folgt mit 50,7 Prozent die Infrastruktur bei Schulen und Kindergärten, dicht gefolgt (49,3%) von der Glasfasertechnologie. Hier soll laut GemNova Geschäftsführer Alois Rathgeb „eine übergeordnete Digitalisierungsstrategie erarbeitet werden, welche den Gemeinden konkrete Handlungsempfehlungen sowie die benötigte Unterstützung bereitstellt“. 

Weniger Handlungsbedarf sehen Tirols Bürgermeister bei den Sportstätten (23,5%), den Wohn- und Pflegeheimen (19,9%) sowie Kulturbauten (12,5%) in ihren Orten.

Gemeindechefs sind gut miteinander vernetzt
Erhoben wurde auch, wie gut die Tiroler Gemeinden zusammenarbeiten und vernetzt sind. 30,1 Prozent bewerten die Vernetzung und Kommunikation demnach als sehr gut. Weitere 52,2 als gut. Weniger gut vernetzt sehen sich 16,9 Prozent. Einsam auf weiter Flur steht offenbar nur ein Bürgermeister, der sich als gar nicht vernetzt sieht. Luft nach oben bei der Vernetzung der Gemeindechefs gibt es nach Ansicht von Gemeindereferent LR Johannes Tratter, der es als Gebot der Stunde sieht, „im engen Austausch weitere Möglichkeiten zur bestmöglichen Gemeindeentwicklung zu erarbeiten“.

120.000 Euro für Kooperation
Mit dem Strategieprozess „Zukunft Gemeinde - Agenda 2030“ soll die Kooperation von Tirols Gemeinden deswegen optimiert werden. Die Kosten belaufen sich auf 120.000 Euro. Startschuss für den Strategieprozess ist am 20. Oktober mit einer großen Auftaktkonferenz, sofern die Corona-Pandemie dieser keinen Strich durch die Rechnung macht. Sechs Arbeitskreise sollen anschließend installiert werden. Die darin vertretenen Bürgermeister und Amtsleiter treffen sich zu einer ersten Bezirksrunde, wo die zu erledigenden Aufgaben verteilt werden. In einer zweiten Bezirksrunde werden die Ergebnisse evaluiert. Nach einer Abschlusskonferenz soll am Ende ein Handbuch entstehen, das Empfehlungen für kommunale Kooperationen enthält. Die Ergebnisse des 120.000 Euro teuren Strategieprozesses sollen bis zum Ende 2021 vorliegen.

Manuel Schwaiger
Manuel Schwaiger
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