30.000 Häftlinge
AI: “Willkür und Brutalität” in Iraks Gefängnissen
In einem am Montag veröffentlichten Bericht schätzt Amnesty, dass in irakischen Gefängnissen insgesamt etwa 30.000 Menschen ohne Anklage sitzen, ohne Zugang zu einem Anwalt, ohne Kontakt zur Familie und immer in Gefahr, gefoltert zu werden. Das droht auch den etwa 10.000 Häftlingen, die die US-Einheiten jetzt an die Iraker übergeben haben", so Jürgensen.
Todesurteile nach "erfolterten Geständnissen"
Die Organisation dokumentiert anhand der Aussagen von Häftlingen sowie ehemaliger Insassen die Foltermethoden in den irakischen Gefängnissen. Oft würden Geständnisse erzwungen, die später vor Gericht als Beweise zugelassen werden. Hunderte Gefangene seien bereits aufgrund "erfolterter Geständnisse" zum Tode verurteilt und auch hingerichtet worden.
Das irakische Justizministerium wies die Kritik zurück. Es gebe keine Folter und die von der Menschenrechtsorganisation erhobenen Vorwürfe seien "haltlos und nicht richtig", sagte Vize-Justizminister Busho Ibrahim. Festnahmen passierten nur aufgrund von Haftbefehlen, und gegen die Häftlinge lägen Anschuldigungen vor. Ibrahims Äußerungen bezogen sich allerdings nur auf die Gefängnisse unter Verwaltung des Justizministeriums - Innen-und Verteidigungsministerium betreiben ebenfalls Haftanstalten.
Ein Sprecher der US-Armee zweifelte den Bericht ebenfalls an. Es sei "unwahrscheinlich", dass Häftlinge im irakischen Justizsystem Opfer von Folter und schlechter Behandlung würden, sagte er. Die Haftanstalten würden regelmäßig inspiziert und entsprächen den internationalen Bestimmungen. Auch die USA "verstoßen im Irak gegen keine internationale Bestimmung für Gefangene", fügte der Sprecher hinzu.
Vier ranghohe Al-Kaida-Mitglieder geflohen
Indes sind aus einem Hochsicherheitsgefängnis vier ranghohe Mitglieder des Terrornetzwerks Al Kaida geflüchtet. Sie seien "aus dem Gefängnis Camp Cropper" in der Nähe des Bagdader Flughafens ausgebrochen, sagte ein Sprecher des irakischen Einsatzkommandos in Bagdad. Dabei verwendete er den früheren Namen des Gefängnisses, das nach der Übergabe der Verantwortung von der US-Armee an das irakische Militär im Juli in Karch umbenannt worden war.
Die Flüchtigen seien von US-Kräften, nicht von der irakischen Armee überwacht worden, so der Sprecher. Die US-Armee bestätigte den Ausbruch, machte aber keine Angaben zu den Umständen der Flucht und der Identität der Flüchtigen. Nach der Übergabe der Kontrolle an die irakischen Streitkräfte hatte die US-Armee mitgeteilt, sie übernehme auf Bitten der Regierung in Bagdad weiterhin die Überwachung von 200 Häftlingen.
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