Gebremste Reformen

Griechischer Premier bildet Regierung um

Nur elf Monate nach seinem Wahlsieg hat der griechische Regierungschef Giorgos Papandreou in der Nacht zum Dienstag seine Regierung umgebildet. Ziele der Umbildung seien die bessere Koordinierung der Regierungsarbeit und der Versuch, die Wirtschaft des schwer defizitären Landes anzukurbeln.

Die Ressorts Arbeit, Gesundheit und Entwicklung werden neu besetzt, wie die Regierung in Athen am Montagabend mitteilte. Außerdem wird ein Ministerium für Investitionen neu geschaffen, das ein enger Vertrauter Papandreous leiten soll. 

Papandreou vereinigte zudem das Finanz- und Wirtschaftsministerium unter der Führung des erfolgreichen bisherigen Finanzministers Giorgos Papakonstantinou, der das Vertrauen der meisten anderen Regierungen in der EU und des IWF genießt.

Umbildung soll Reformumsetzung ankurbeln
Ministerpräsident Papandreou möchte sich selbst mehr der Koordinierung der Regierungsarbeit widmen und überlasse aus diesem Grund das Außenministerium, das er bisher parallel leitete, seinem bisherigen Stellvertreter Dimitris Droutsas.

In den vergangenen Monaten waren einige Verspätungen bei der Umsetzung der Reformen bemerkbar geworden. Tiefe Reformen in fast allen Bereichen des Staates sind Voraussetzungen für die weitere Unterstützung der griechischen Wirtschaft durch die Europäische Union und den Internationalen Währungsfonds.

Arbeitslosigkeit könnte auf 15 Prozent klettern
Die griechische Wirtschaft war in den vergangenen Monaten immer mehr geschrumpft und die dringend gebrauchten Investitionen blieben aus. Die Arbeitslosigkeit stieg auf über zehn Prozent. Es wird befürchtet, dass sie bis Ende des Jahres die 15 Prozent erreichen könnte. Zudem mutmaßten griechische Medien, dass die regierenden Sozialisten angesichts Kommunalwahlen im November ein "neues Gesicht" zeigen wollen, damit sie keine Wahlschlappe wegen ihrer harten Sparpolitik einstecken.