"Unrealistisch"

Lieberman hält Frieden in Nahost für unmöglich

Israels Außenminister Avigdor Lieberman geht in der Nahostpolitik auf Konfrontationskurs zu Premier Benjamin Netanyahu. Der ultrarechte Minister sagte dem israelischen Rundfunk am Montag, die in Washington aufgenommenen Friedensgespräche weckten unrealistische und gefährliche Hoffnungen. Bereits zuvor hatte Lieberman gesagt, ein Friedensabkommen in Nahost werde "weder binnen eines Jahres noch binnen einer Generation" erreicht werden.

"Ich fürchte mich vor einer Situation, in der wir unheimlich viele Erwartungen wecken, die nicht in die Realität umgesetzt werden können, und später die Schuld auf uns zurückfällt - das darf nicht geschehen", sagte Lieberman dem Sender. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas sei gegen seinen Willen von den USA zu den Friedensgesprächen gezwungen worden, meinte der Minister und Chef der Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel).

"Abbas repräsentiert nicht Palästinenser"
Außerdem repräsentiere Abbas nicht das ganze palästinensische Volk, so Lieberman. "Im Gazastreifen herrscht die radikal-islamische Hamas, und die Wahlen für die Autonomiebehörde wurden schon zwei, drei Mal verschoben. Sollen wir ein Abkommen mit jemandem unterzeichnen, der auf der Kippe steht?" Die Palästinenser suchten zudem nur nach Ausreden, um eine Einigung mit Israel zu umgehen. Lieberman sprach sich dafür aus, stattdessen ein langfristiges Zwischenabkommen mit den Palästinensern auszuhandeln, bei dem eine Lösung der schwierigen Kernfragen des Konflikts zunächst aufgeschoben wird.

Netanyahu: Frieden in einem Jahr möglich
Netanyahu wiederum hat einen Nahost-Friedensvertrag binnen eines Jahres als möglich bezeichnet. Dies sei durch kontinuierliche, direkte Verhandlungen zu schaffen, sagte Netanyahu am Montag in Jerusalem. Auch das Ziel des Nahost-Quartetts, sich auf die Schaffung eines Palästinenser-Staates neben Israel zu verständigen, halte er für erreichbar. Im Nahost-Quartett vermitteln die USA, die EU, die UN und Russland zwischen Israelis und den Palästinensern.

Netanyahu und der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hatten sich vergangene Woche in Washington zu den ersten direkten Friedensgesprächen seit knapp zwei Jahren getroffen und weitere Gespräche vereinbart. Die nächsten direkten Verhandlungen sind für den 14. September in Ägypten geplant. Zudem wird damit gerechnet, dass beide Seiten am 15. September erneut zu einem Gespräch zusammenkommen, möglicherweise in Jerusalem und unter Teilnahme von US-Außenministerin Hillary Clinton.