05.07.2020 06:00 |

Das große Interview

Warum gehen Ihnen alle „am Oasch“, Frau Krisper?

Im Ibiza-Untersuchungsausschuss gingen diese Woche die Wogen hoch. Nach dem derben Ausspruch von Stephanie Krisper trat sogar die Verfahrensrichterin zurück. Mit Conny Bischofberger spricht die NEOS-Fraktionsführerin über den „Tango Korrupti“, die Nicht-Greifbarkeit des Kanzlers und wie ein „Oaschtag“ ihr Leben auf den Kopf gestellt hat.

Sie kommt mit ihrem blauen Fahrrad in die Schankwirtschaft beim Augarten, der Gastgarten ist am Freitagabend bis auf den letzten Platz besetzt. Auf der Wiese hinter den Linden- und Kastanienbäumen spielen Kinder, oft auch ihre. „Bevor ich Politikerin geworden bin, haben wir jeden Nachmittag hier verbracht“, sagt Stephanie Krisper und bestellt ein Cola. In ihrer Stimme schwingt ein bisschen Wehmut mit.

„Die gehen mir am Oasch, alle!“ Mit diesem Fluch bei irrtümlich eingeschaltetem Mikro im Ibiza-Untersuchungsausschuss ist die NEOS-Aufdeckerin viel stärker ins Rampenlicht gerückt, als ihr lieb ist. Die 40-jährige Juristin spricht leise, aber bestimmt, oft schickt sie ihren Sätzen einen Lacher hinterher, vielleicht ist es Galgenhumor. Dass eine kleine Spinne über ihr fliederblaues T-Shirt krabbelt, stört sie nicht im geringsten.

„Krone“: Beißen Sie sich in den Hintern ...
Stephanie Krisper: In meinen Allerwertesten? - Lacht.

…. dass Ihnen dieser derbe Satz rausgerutscht ist?
Es ist mir sehr unangenehm und ich bedaure, dass mein Mikro an war. Auch meine Kinder waren ganz von den Socken. Sie finden es ja amüsant, wenn ausgerechnet die Eltern sich nicht an die Regeln halten.

Wie lautet die Regel?
Dass man nicht „Oasch“ sagt.

Bedauern Sie lediglich, dass das Mikro an war? Oder auch den Satz?
Ich bedaure, dass die Verfahrensrichterin es auf sich bezogen hat. Mein Ausspruch war nicht „Die geht mir am Oasch“, sondern „Die gehen mir am Oasch.“ Ich habe sie gleich angerufen und ihr versichert, dass ich sicher nicht sie - oder sonst jemanden - als Person gemeint habe, sowas würde mir im Traum nicht einfallen. Mein bester Freund und eine Schulfreundin haben mir eine SMS geschrieben: „Wenn du wen brauchst, der dir bezeugt, dass du seit zwei Jahrzehnten das Wort kaum verwendet hast, dann sind wir zur Stelle.“ Da habe ich zurückgeschrieben: „Das nützt jetzt leider gar nichts.“ Zu allem Unglück war der „Oaschtag“ auch noch unser 15-jähriger Hochzeitstag.

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Geschuldet war es einem unfassbaren Frust.

Stephanie Krisper über den "Oasch"-Sager

Warum gehen Ihnen alle „am Oasch“? Das ist ja fast noch schlimmer.
Gemeint waren alle diese unsäglichen Diskussionen rund um das Verhalten der Auskunftspersonen und die Zulässigkeit der Fragen. Geschuldet war es einem unfassbaren Frust. Ich sitze Tag und Nacht und bereite mich vor und dann kommen Auskunftspersonen, die sich an nichts erinnern können, die meinen ihren Kalender nicht aufheben zu müssen, die dieses ernsthafte parlamentarische Instrument verhöhnen - und damit die Bürgerinnen und Bürger, denn die haben ein Recht auf ernsthafte Aufklärung. So ein U-Ausschuss kostet ja auch Geld. Das ist eine reine Zermürbungstaktik, an der sich auch der Vorsitzende, Wolfgang Sobotka, beteiligt.

Tut Ihnen der Rücktritt der Richterin Leid? Oder besser gefragt: Hat sie ihre Sache gut gemacht?
Sie stand vom ersten Tag an in der Kritik, weil diese Geschäftsordnungsdebatten nicht so effizient abliefen, wie wir es von anderen Untersuchungsausschüssen kennen. Dementsprechend groß, denke ich, war der Druck auf sie. Ihr Nachfolger macht das gut, die letzten Tage sind viel besser verlaufen.

„Jeder Mörder in jedem Gerichtssaal wird mit mehr Respekt behandelt als eine Auskunftsperson im U-Ausschuss.“ Macht diese Aussage der Richterin Sie nicht betroffen?
Wenn das so wäre, dann zeugt das von einer ganz schlechten Vorsitzführung. Dieses Bild wird von der ÖVP gemalt, um den U-Ausschuss zu diskreditieren. Deswegen fordern wir eine Veröffentlichung des Ausschusses, damit sich die Bürgerinnen und Bürger selber ein Bild machen können, wer hier wie agiert.

Aber die Richterin ist ja nicht von der ÖVP.
Aber der Vorsitzende. Er muss für die entsprechenden Bedingungen sorgen. Zudem gibt es ja auch Vertrauensanwälte, die sehr auf die Rechte der Auskunftspersonen bedacht sind.

Sie fordern eine Absetzung von Wolfgang Sobotka. Warum?
Er ist aufgrund seiner Verbindungen zu Personen, die in der Untersuchungsausschuss-Causa relevant sind, befangen, dazu kommt eine entsprechend unobjektive Vorsitzführung, was sich fast täglich zeigt. Ich hoffe sehr, dass er einsieht, dass er nicht nur das Amt des Nationalratspräsidenten, sondern auch den Untersuchungsausschuss und auch sich selbst beschädigt, wenn er den Sitz nicht räumt.

Diesen Gefallen wird er Ihnen aber nicht machen oder glauben Sie im Ernst, dass er zurücktritt?
Ich fände es angebracht und ich werde es weiter einmahnen. Ich habe allerdings das Gefühl, er ist sehr schmerzbefreit, was die Wahrnehmung der eigenen Rolle betrifft. Wir haben ihn als Auskunftsperson geladen, weil er sich in den Akten an zeitlich brisanten Stellen wiederfindet. Es ist doch völlig absurd, wenn der Vorsitzende sich kurz auf den Auskunftspersonensessel setzt und dann wieder hinauf. Er meint, da ist nichts dabei. Aber das ist ja so, wie wenn ein Richter sich kurz mal als Zeuge hinsetzt und dann wieder rauf auf den Richterstuhl wechselt.

Am 16. Juli geht der Ausschuss in die Sommerpause. Das Video hat bisher noch keiner gesehen, die Zeugen haben Erinnerungslücken und es wird diskutiert, ob jemand einen Laptop hatte oder nicht. Ist das nicht alles eine Farce?
Nein. Es ist für die FPÖ, aber auch für die ÖVP ein sehr heikler Ausschuss. Nach dem Ibiza-Skandal versucht man jetzt mit einem zweiten Skandal, den Ausschuss zu ruinieren. Das fängt an bei ÖVP-Kollegen, die zur Geschäftsordnung rufen, um unseren Fragefluss zu stören und endet bei Sobotka, der nicht zur Sache ruft, wenn es angebracht wäre. Inbesondere bei Kanzler Sebastian Kurz und Minister Gernot Blümel, die beide so ausschweifend geantwortet und dabei nichts Substantielles gesagt haben, sodass wir weniger Fragezeit hatten.

Also sind nur die andern schuld am schlechten Ruf, den der Ausschuss hat, und Sie selber gar nicht?
Ich versuche immer, meine Fragen ohne jegliche Unterstellungen zu formulieren. Es ist aber unsere Aufgabe, Verdachtslagen aus den Akten nachzugehen. Ich bemühe mich sehr, das sachlich durchzuziehen. Ich denke, ich habe alle fair behandelt.

Sind Sie eigentlich noch auf das Ibiza-Video gespannt oder geht’s darum gar nicht mehr?
Ich denke, die strafrechtlich relevanten Passagen sind ohnehin schon öffentlich, beim Rest geht es darum zu klären, dass Strache kein Opfer war. Mir ist wichtig, dass wir das gesamte Rohmaterial bekommen, das bei der Soko Tape liegt, weil diese eine fragwürdige Rolle spielt, wir glauben, dass sie die Arbeit der Justiz behindert. Wir wollen wissen, ob auf die Ermittlungen politisch Einfluss genommen wird. Es gibt viele Gründe, das anzunehmen. Worum es geht, ist die politische Verantwortung für die Missstände. Die liegt am Ende beim Bundeskanzler. Die FPÖ war nur plumper und dreister, aber die ÖVP steckt genauso mittendrin. Tief drin.

Können Sie das nachweisen?
Diesen „Tango korrupti“, wo es um die Frage von Gesetzeskauf oder die Frage von Spenden gegen Posten, also Korruption im weiteren Sinn geht, kann man in einer Regierung nur zu zweit tanzen. Auch Postenschacherei ist zwar eine uralte österreichische Tradition, aber in Wahrheit unredliches Verhalten und kein „neuer Stil“. Wir werden der Frage nachgehen, ob in der Regierung Kurz 1 nicht die Besten Posten bekommen haben, sondern die Loyalsten. Es sollen schließlich die zum Zug kommen, die was können und nicht die, die wen kennen.

Aber das kann auch zusammenfallen.
Ja, es gibt sicher Menschen, die parteinah sind und gleichzeitig kompetent. Aber würde man auch außerhalb der Welt der Parteien nach kompetenten Menschen suchen, würde man eben nicht die Loyalsten, sondern die Besten für die Schlüsselpositionen in unserem Staat finden. Wenn der Kanzler sagt, dass er noch kein besseres System als das Postenschachersystem gefunden hat, dann hat er die Anträge der NEOS nie gelesen, was ich nicht denke. Er wollte es einfach nicht.

Wie ist Ihre Beziehung zu Sebastian Kurz? Schätzen Sie ihn und denken Sie, dass er Sie schätzt?
Er ist für mich als Person überhaupt nicht greifbar. Ich habe darüber schon öfter nachgedacht, weil mir das bei Menschen sonst nicht so passiert. Ich kann ihn überhaupt nicht fassen. Nach dem BVT-Untersuchungsausschuss hat er mir gesagt, dass ich ihn respektvoll behandelt hätte, im Gegensatz zu den Kollegen. Was mir aufgrund seines Amtes auch wichtig ist. Inhaltlich sind wir in vielem wahrlich nicht d‘accord. Ich bin ja auch Migrations- und Asylsprecherin der NEOS, in diesem Bereich macht die ÖVP fast schon dieselbe plumpe Politik wie die FPÖ. Ob er mich schätzt? Ich nehme nur wahr, dass er sich sehr abschätzig verhält. Es ist eine Tatsache, dass er bei Nationalratssitzungen, wenn die Oppositionsabgeordneten sprechen, in sein Handy reinschaut und ich erlebe ihn bei Sitzungen so, dass er sich immer abwendet, wenn Personen sprechen, die ihm kritisch gegenüberstehen. Ich halte das für ein absichtliches Kalkül.

Sie haben die Regierung Kurz 1 erwähnt. Wäre Postenschacherei weniger schlimm unter Kurz 2, wo statt der FPÖ jetzt die Grünen Koalitionspartner sind?
Das wäre in keinem Fall weniger schlimm und der Frage gehen wir auch nach. NEOS werden eine parlamentarische Anfrage einbringen, wie Postenbesetzungen zwischen Türkis und Grün akkordiert wurden.

Frau Krisper, das erste Mal sind Sie in den Fokus gerückt, als das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung Ihr Handy beschlagnahmen wollte. War das der Moment, wo Sie wussten, dass Sie jetzt eine öffentliche Person sind?
Eigentlich war das schon im BVT-Untersuchungssausschuss. Klingt ja nicht sehr öffentlich, aber da sind halt auch immer diese Kameras … Ich liebe die aktiven, grübelnden Tage im Büro, wenn ich mit Jeans am Schreibtisch sitze und mir mit meinen Mitarbeitern Anfragen überlege, Informanten treffe, Experten befrage, Betroffene treffe. Hinter den Kulissen fühle ich mich deutlich wohler. Aber manchmal kommt es anders im Leben. Leute sagen manchmal „Weiter so!“, wenn sie mich erkennen, dann denke ich mir: „Das ging jetzt aber schnell.“ Oft starren sie auch nur, weil sie mich nicht zuordnen können.

Peter Pilz galt lange als „Aufdecker der Republik“. Sehen Sie sich als Nachfolgerin?
Wirklich nicht. Ich mache es ja doch anders.

Was unterscheidet Sie von ihm?
Ich priorisiere nach Wichtigkeit, nicht nach Verkaufbarkeit. Wenn ein Thema mühsam ist, bleibe ich auch nach der ersten Schlagzeile dran. Das steht dann vielleicht nie in der Zeitung, aber ich kann trotzdem was verhindern oder verbessern.

Sind Schlagzeilen unwichtig?
Ich finde es immer lustig, wenn es heißt: „Frau Abgeordnete, jetzt haben Sie wieder ihr Gesicht im Fernsehen!“ Als wäre das an sich eine Währung. In der medialen Welt ist das vielleicht so, aber ich lebe nicht in dieser Welt. Ich schaue mir nie was davon an, ich arbeite am nächsten Tag einfach weiter.

Ihr Mann ist der Cousin von NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Sind Sie deshalb zu den NEOS gekommen?
Schon aus inhaltlicher Überzeugung.

Aber Sie würden mit ihren Themen - Asyl, Menschenrechte - auch gut zu den Grünen passen.
Nein, gar nicht. Die NEOS stülpen sich keine Ideologie um. Bei den Grünen hingegen nehme ich immer wieder eine gewisse Ideologie wahr, die dann zu nicht sehr sachlichen Positionen führt und in der Wirtschaftspolitik orte ich bei uns eine größere Kompetenz.

Gab es ein Angebot, zu den Grünen zu wechseln?
Nein - Lacht. - wahrscheinlich wissen sie dort, dass mir das im Traum nicht einfallen würde. Ich habe die Wiener Grünen auch im Bezirk erlebt. Sobald sie an der Macht sind, benehmen sie sich wie eine Altpartei. Als Herbert Kickl noch Innenminister war, habe ich Mappen angelegt, ganze Regale voll. Zur Willkürhaft, zu Grenzschutzübungen, Asylverfahren, was auch immer. Ich dachte, wenn die Grünen in die Regierung kommen, kann ich das alles wegschmeißen. Ich habe keinen einzigen Stoß wegschmeißen können.

Sind Sie enttäuscht von den Grünen?
Ich habe sie nicht gewählt, deswegen bin ich auch nicht enttäuscht, aber ich bin sehr wohl erstaunt und befremdet, wie billig sie sich verkauft haben. Bei allen Themen, die den Grünen wichtig sind, höre ich reine Willensbekundungen. Im Migrationsbereich einen koalitionsfreien Raum zu eröffnen ist ja unfassbar. Da kann der Kanzler jederzeit die Reißleine ziehen, wenn seine Umfragen schlecht sind, und das Migrationsthema hochspielen. Das allein ist schon ein Armutszeugnis.

Von Ihnen stammt der Satz: „Politik ist ein hartes Terrain, eigentlich bin ich dafür zu feinfühlig.“ Haben Sie mittlerweile Feinfühligkeit eingebüßt?
Nein, mich konsterniert noch immer, wenn Kollegen einen strafrechtlich verfolgen wollen und dann um die Ecke kommen und mit dir tratschen möchten. Diese Zweischneidigkeit ist mir unerklärlich. Meine Feinfühligkeit begründet sich auch auf meiner inhaltlichen Genauigkeit und das ist manchmal sehr anstrengend. Es gibt keine Presseaussendung, an der ich nicht herumwurschtle. - Lacht.

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Diese Zweischneidigkeit ist mir unerklärlich.

Stephanie Krisper über die Politik

Der Fokus Ihrer Arbeit lag immer auf Menschenrechten. Was treibt Sie da an?
Ich habe beim Studium bewusst Menschenrechte gewählt und nicht anderes, wie zum Beispiel Steuerrecht, obwohl man da mehr verdient. Und ich habe immer den Kontakt zu den Betroffenen gesucht. Nur wenn man den hat, bekommt man ein Gefühl für die Zustände, die herrschen. In Sri Lanka zum Beispiel sind jede Nacht die Bomben geflogen und wir haben in der Früh geschaut, wohin die Menschen im Dschungel geflohen sind und was sie brauchen.

Und wo ist der Bogen zum Ibiza-Ausschuss?
Bei den Menschenrechten geht es oft darum, dass ein Staat behauptet, er würde redlich agieren, und es stimmt in Wahrheit nicht. Man muss die Doppelbödigkeit herausfinden. Im Ausschuss haben wir eine ÖVP, die behauptet, es wäre alles redlich abgelaufen, aber in Wahrheit steckt der Ex-Finanzminister in einem Strafverfahren mit anderen ÖVP-Akteuren. Was behauptet jemand, zu sein und was ist er wirklich? Diese Fragestellung treibt mich an. Und wie objektiv Ermittlungen gegen Leute sind, die der ÖVP nahestehen.

Wo sehen Sie sich in zehn Jahren?
Keine Ahnung. Ich habe keinerlei Karriereziele. Mir geht es um die Inhalte. Deshalb arbeite ich weiter vor mich hin und behalte meine Prioritäten im Blick.

Wird der „Oasch“ letztlich was verändert haben?
Ich glaube, das war für viele ein Bruch, was das Bild meiner Person betrifft. Ich kann damit leben. Und lerne daraus auch sehr viel.

DIE GERECHTIGKEITSFANATIKERIN
Geboren am 24. 5. 1980 in Wien, die Mutter war Pharmazeutin, der Vater Chirurg. Jus-Studium, Doktorat, Master am European Center for Human Rights and Democratization in Venedig. Bevor sie bei der Caritas arbeitet, zieht es sie zu den Vereinten Nationen in Genf bzw. New York und ins Rebellengebiet von Sri Lanka. Dann holt sie Manfred Nowak, damals UN-Sonderberichterstatter für Folter, in sein Team. Seit 2017 ist Krisper Abgeordnete der NEOS. Seit 15 Jahren mit dem Musiker und Musikmanager Jakob Krisper verheiratet, drei Kinder. Hannah ist viereinhalb, Leopold acht, Valentin zehn Jahre alt.

Conny Bischofberger, Kronen Zeitung

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