10.06.2020 14:17 |

Nach Kriterien

EU-Außengrenzen öffnen ab 1. Juli schrittweise

Die EU-Kommission will die wegen der Corona-Krise im März verhängten Einreiseverbote für Bürger aus Drittstaaten um zwei Wochen bis zum 1. Juli verlängern. Ab dann empfehle die Behörde eine schrittweise Öffnung der Grenzen zu Nicht-EU-Ländern, sagte am Mittwoch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Derzeit seien die Mitgliedsstaaten dabei, zunächst einmal die Grenzkontrollen innerhalb Europas aufzuheben.

Die Einreisebeschränkungen waren Mitte März in Kraft gesetzt und seitdem mehrfach verlängert worden. Sie galten bisher bis zum 15. Juni. Die Beschränkungen gelten nicht für EU-Bürger und Drittstaatenangehörige, die dauerhaft in der EU leben. Auch medizinisches Personal und sonstige Experten, die für die Bekämpfung der Pandemie benötigt werden, sowie Beschäftigte des Transportgewerbes und Saisonarbeiter sind ausgenommen.

Kommission gibt Vorschläge
Die Aufhebung der Binnengrenzkontrollen solle aus Sicht der Kommission im Laufe des Juni zunächst abgeschlossen werden, bevor auch die EU-Außengrenzen geöffnet würden, sagte Borrell. Die Kommission werde im Laufe der Woche einen Vorschlag für „die schrittweise und teilweise Aufhebung dieser Beschränkungen ab 1. Juli“ vorlegen.

Vorgehen nach „Reihe von Grundsätzen“
Dabei werde es zunächst „um bestimmte Länder“ gehen, sagte Borrell. Die Behörde werde dabei „eine Reihe von Grundsätzen und Kriterien“ anwenden, um ein gemeinsames Vorgehen der Mitgliedsstaaten zu ermöglichen. Denn die Entscheidung über die Beschränkung bei der Einreise liegt in der Kompetenz der nationalen Regierungen. Die Kommission kann daher nur Empfehlungen aussprechen.

Seehofer plant „differenzierte Lösung“
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hatte am Freitag nach einer Videokonferenz mit seinen EU-Kollegen erklärt, bei der Aufhebung der Einreiseverbote sei „eine differenzierte Lösung“ je nach Infektionsgeschehen in den Ländern geplant. Er nannte dabei als Beispiele Brasilien, Russland und die USA, wo noch viele Covid-19-Fälle verzeichnet werden.

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