Zadic/Nehammer einig

U-Ausschuss bekommt brisantes Ibiza-Material

Politik
02.06.2020 16:29

Es war ein Tauziehen, für das es eigentlich keinen Grund gab: Tagelang spielten sich Justiz- und Innenministerium den Ibiza-Ball zu und lieferten sich ein Hickhack um das Video. Jetzt gibt es eine Einigung: Nach der vollständigen Auswertung prüfen zwei Staatsanwaltschaften, unter welcher Geheimhaltungsstufe das Material an den U-Ausschuss gehen kann.

Lange gab es Unklarheiten über den Termin, am Ende war es dann doch ganz simpel: Justizministerin Alma Zadic griff zum Telefon und rief Innenminister Karl Nehammer an. In kürzester Zeit hatten sich die beiden Regierungsmitglieder geeinigt.

Justizministerin Alma Zadic (Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)
Justizministerin Alma Zadic
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) (Bild: APA/Herbert Neubauer)
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP)

Soko Tape soll Video komplett auswerten
Die Soko Tape soll nun einmal das Ibiza-Video komplett auswerten, dann gehen die Berichte an die Staatsanwaltschaft Wien sowie an die Korruptionsstaatsanwaltschaft. Die beiden Behörden prüfen schließlich, ob ermittlungstaktische Gründe die Vorlage einschränken, und sie nehmen die Einstufung der Geheimhaltungsstufe im U-Ausschuss vor. Nehammer und Zadić betonen jedenfalls, dass den Anforderungen des U-Ausschusses ehestmöglich nachgekommen werden soll.

(Bild: Reinhard Holl, zVg, krone.at-Grafik)
Spionageausrüstung aus dem sichergestellten Koffer - hier handelt es sich offenbar um einen manipulierten Lichtschalter, ... (Bild: Reinhard Holl)
Spionageausrüstung aus dem sichergestellten Koffer - hier handelt es sich offenbar um einen manipulierten Lichtschalter, ...
Diverse sichergestellte Video-Utensilien (Bild: Reinhard Holl)
Diverse sichergestellte Video-Utensilien
Fahndungsfotos der vermeintlichen Oligarchen-Nichte anhand des sichergestellten Ibiza-Videomaterials (Bild: Bundeskriminalamt)
Fahndungsfotos der vermeintlichen Oligarchen-Nichte anhand des sichergestellten Ibiza-Videomaterials

Noch zwei Wochen Warten auf das Video
Das dürfte aber noch etwas dauern. Vor Montag sind die Ermittler mit der Bearbeitung des Materials wohl nicht fertig. Frühestens in zwei Wochen könnte das Video dann bei den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses einlangen. Die Aufklärung wird ohne das Material von der Urlaubsinsel beginnen.

Kronen Zeitung

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