Clinton bestätigt

Nahost-Gespräche beginnen am 2. September

US-Außenministerin Hillary Clinton hat am Freitag die Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern bestätigt. Der Zeitrahmen soll maximal ein Jahr sein, sagte sie in Washington. Der Beginn der Gespräche sei für den 2. September in Washington geplant, teilte das Nahost-Quartett in Brüssel mit.

Zu der Gruppe gehören die USA, Russland, die Europäische Union und die Vereinten Nationen. Damit werden Israelis und Palästinenser erstmals nach knapp zweijähriger Unterbrechung wieder direkte Verhandlungen aufnehmen.

Laut Erklärung des Quartetts sollen alle endgültigen Status-Fragen gelöst werden. Hauptstreitpunkte in den Nahost-Verhandlungen sind die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates und die Sicherheitsgarantien für Israel.

Mubarak und Jordaniens König zu Treffen eingeladen
US-Präsident Barack Obama wolle am 2. September die Führungen beider Seiten zu einem Treffen in Washington empfangen, kündigte Clinton an. Ziel sei es, innerhalb eines Jahres eine Einigung in den Streitfragen zu erzielen. Obama habe auch den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak und Jordaniens König Abdullah II. zu dem Treffen eingeladen.

Die palästinensische Führung sah sich starkem Druck ausgesetzt, direkten Verhandlungen mit Israel zuzustimmen, was Obama nach Ansicht politischer Beobachter vor den Kongresswahlen im November als Erfolg seiner Nahost-Politik zur Hälfte seiner Amtszeit darstellen könnte. Im September enden die vier Monate, die die Arabische Liga als Zeitrahmen für die von den USA vermittelten indirekten Gespräche gesteckt hatte. Dann läuft auch der von Israels Premier Benjamin Netanyahu auf Druck Washingtons verkündete zehnmonatige Baustopp in den Siedlungen im besetzten Westjordanland aus.