„Gute Zusammenarbeit“

Minister besuchten Einsatzkräfte in Nickelsdorf

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) haben am Mittwoch Polizisten und Soldaten im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz in Nickelsdorf im Burgenland besucht. Beide hoben dabei die gute Zusammenarbeit der Einsatzkräfte hervor. Nickelsdorf sei mit rund 5000 Kraftfahrzeugen pro Tag der meistbefahrene Grenzübergang im Burgenland.

Die Kräfte von Polizei und Bundesheer erledigen die Grenzkontrollen auf Straße und Schiene inklusive der gesundheitsbehördlich vorgesehenen Maßnahmen. Das Bundesheer unterstützt die Polizei seit 2015 an Österreichs Grenzen im Rahmen eines sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes, der von der Bundesregierung am 4. März 2020 bis auf Weiteres verlängert wurde.

Unter den rund 550 Soldaten, die an der burgenländischen Grenze Dienst versehen, sind auch 170 Angehörige der Miliz, welche die Aufschub-Präsenzdiener ablösten.

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SPÖ über „Inkognito-Besuch“ verwundert
Verwundert über den Pressetermin zeigte sich die SPÖ Burgenland, die von einem „Inkognito-Besuch“ der Ressortchefs sprach. „Es ist äußerst merkwürdig, wenn zwei Minister in ein Bundesland kommen, ohne den zuständigen Landeshauptmann in irgendeiner Form zu kontaktieren“, stellte SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst in einer Aussendung fest. Aus dem Ministerium verlautete jedoch, Landeschef Hans Peter Doskozil (SPÖ) sei über den „voraussichtlichen Besuch“ in Kenntnis gesetzt worden. Dies bestätigte auch die Landespolizeidirektion Burgenland. Die Benachrichtigung sei am Montag erfolgt. 

„Das mag schon sein, aber darum geht es uns gar nicht“, stellte dazu Fürst fest. „Es geht darum, wenn Minister in ein Bundesland reisen, dass sich das Ministerbüro beim Landeshauptmann-Büro anmeldet und man ein Commitment findet, ob man den Termin gemeinsam macht“, wie dies auch unter Doskozil als Verteidigungsminister gehandhabt worden sei, so Fürst. Der SPÖ-Politiker ortete in der Vorgangsweise beim Nickelsdorf-Termin „eine Verletzung von gut eingeführten Commitments“.