Bewohner skeptisch

EU beschließt Beitrittsgespräche mit Island

Die Europäische Union hat den Start konkreter Beitrittsverhandlungen mit Island beschlossen. Die EU-Außenminister verabschiedeten am Montag in Brüssel einstimmig einen entsprechenden Verhandlungsrahmen mit 35 Kapiteln. Die erste Runde der Beitrittsgespräche ist bereits für Dienstag im Rahmen einer Regierungskonferenz in Brüssel anberaumt. Die Inselbewohner selbst waren zuletzt eher gegen entsprechende Verhandlungen.

Island hatte vor einem Jahr einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt, nachdem das Land besonders schwer von der Finanzkrise getroffen wurde (im Bild eine Demonstration der Bevölkerung aus dieser Zeit).

Islands Bevölkerung skeptisch
Als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums hat Island bereits einen Großteil des EU-Rechts übernommen, daher könnten die Verhandlungen nach Auffassung von Diplomaten rasch vorankommen. Eine Mehrheit der Isländer hat sich allerdings in Umfragen zuletzt gegen einen EU-Beitritt und für die Rücknahme des Beitrittsantrages ausgesprochen. Als schwierige Verhandlungsbrocken werden von EU-Diplomaten die Gespräche über Fisch- und Walfang gesehen. Die EU hat klar gemacht, dass Island auf den Walfang im Falle eines Beitritts verzichten müsste.

Dem Start von Verhandlungen stimmten auch Großbritannien und die Niederlande zu. Beide EU-Staaten verhandeln mit Island über die Entschädigung der Regierungen in London und Den Haag für das Auszahlen von Internet-Kunden der im Herbst 2008 pleitegegangenen und notverstaatlichten Landsbanki, beziehungsweise deren Online-Tochter Icesave. Die Isländer hatten eine Rückzahlung bei einem Referendum im März abgelehnt. Es geht um eine Summe von rund 3,9 Milliarden Euro.

Zustimmung vom Europaparlament
Die europäischen Staats- und Regierungschefs stimmten der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Insel im Nordatlantik bereits im Juni zu. Das Europaparlament gab Ende des Vormonats seine Unterstützung für die Gespräche mit Reykjavik.