Beim Koralmtunnelbau

Bestechungsskandal: Was war die Gegenleistung?

(Bild: ÖBB/Zenger)

Wein, Gutscheine für Reisen, Tanken, Essen sowie Weihnachtsfeiern: Wie berichtet, spendierten Baufirmen solche Geschenke Kärntner Beamten von Land, ÖBB und Polizei - aber wofür? Nur um „gute Stimmung“ zu machen, wie es heißt?

„Wir wissen nur, dass zwei Polizeibeamte einen Strafantrag erhalten haben“, sagt Sprecher Rainer Dionisio. Der Inhalt sei unbekannt – denn das Landespolizeikommando als Dienstbehörde werde erst nach einem rechtskräftigen Urteil tätig. „Das Gericht trifft eine sogenannte Tatsachenfeststellung. Erkennt es, dass ein strafrechtliches Verhalten vorliegt, wird der Fall geprüft – und es kann zu disziplinarrechtlichen Konsequenzen kommen.“ Konkret sollen die zwei Lavanttaler Polizisten nichts für sich bekommen haben, wohl aber für den gesamten Polizeiposten Weihnachtsfeiern lukriert haben.

Wofür? Das kann wohl erst das Strafverfahren, das Richter Dietmar Wassertheurer führen wird, klären. 23 Angeklagte müssen dann darstellen, warum wer wem etwas angeboten hat und wer es warum angenommen hat – schließlich handelt es sich um kleine Präsente, nicht um große Bestechungssummen. Um viel mehr Geld geht es ja im Kartellverfahren wegen verbotener Preisabsprachen bei öffentlichen Ausschreibungen, in das auch Kärntner Firmen verwickelt sind. Die Korruptionsanklage ist ein Nebenprodukt dieser Ermittlungen.