22.11.2019 18:59 |

Kursierendes Konvolut

Angebliche Abwehramt-Mitarbeiter erheben Vorwürfe

Ein kursierendes Konvolut angeblicher Mitarbeiter des Abwehramtes spricht von Verfehlungen im Nachrichtendienst des Bundesheeres. Es soll in dem Dokument etwa um Mobbing, illegale Überwachung von Mitarbeitern und unautorisierte Ermittlungen gehen.

Beim Bundesheer sei kein derartiges Dossier oder Konvolut, von dem unter anderem der „Standard“ berichtete, bekannt, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Michael Bauer, am Freitag. Da man die konkreten Vorwürfe nicht kenne, könne man auch nichts dazu sagen. Laut dem Bericht erinnert das Papier an das „BVT-Konvolut“, das die Verfassungsschutz-Affäre mit ausgelöst hat.

Untersuchungen verharmlost?
Konkret befürchten die angeblichen Abwehramt-Mitarbeiter, die das mehrseitige Papier erstellt haben sollen, dass etwa Untersuchungen des als rechtsextrem geltenden „wehrpolitischen Vereins Milf-O“ (Militär Fallschirmspringer Verbund Ostarrichi, Anm.) verharmlost worden seien. Auch soll es Kontakt zur deutschen rechtsextremen Uniter-Gruppe gegeben haben.

Darüber hinaus zeichnen die Verfasser das Bild eines zerstrittenen, dysfunktionalen Abwehramts. Ähnlich wie beim Verfassungsschutz soll zudem von Ministerebene regelmäßig interveniert worden sein, hieß es.

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