09.11.2019 13:30 |

Neuauflage möglich?

Mikl-Leitner schließt ÖVP-FPÖ-Koalition nicht aus

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat eine Fortsetzung der Koalition ihrer Partei mit der FPÖ noch nicht abgeschrieben. „Das ist immer eine Frage der Alternativen“, so Mikl-Leitner. Daher müsse man auch dies offen lassen. Wenig mit Türkis-Grün kann indes die langjährige Grünen-Abgeordneten Terezija Stoisits anfangen.

Die FPÖ hatte sich als erste Partei für eine Regierungsbeteiligung selbst aus dem Rennen genommen, auch wenn die Spitze der Freiheitlichen eine Fortsetzung der türkis-blauen Koalition grundsätzlich nicht ausschließt, sollte es zu keinem Ergebnis nach den derzeitigen Sondierungsgesprächen geben. Jede Partei sei angehalten, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen. Präferenzen wollte Mikl-Leitner in der Ö1-Reihe „Im Journalist zu Gast“ am Samstag nicht äußern.

Ergebnis bisher offen gelassen
Am Freitag hatten ÖVP und Grüne die gemeinsamen Sondierungsgesprächen abgeschlossen und das Ergebnis offen gelassen. So entscheidet der erweiterte Bundesvorstand (EBV) der Grünen am Sonntag darüber, ob man in Koalitionsverhandlungen gehen wird. Eine Festlegung der ÖVP wurde für den Montag angekündigt, zuvor wolle man noch einmal mit den Vertretern der Länder sowie der Bünde über das weitere Vorgehen beraten.

Stoisits: „Kurz ist für mich Gegenteil von vertrauenserweckend“
Skepsis gegenüber einer türkis-grünen Koalition äußerte die langjährige Grünen-Abgeordneten und ehemalige Volksanwältin Terezija Stoisits. „Sebastian Kurz ist für mich das Gegenteil von vertrauenserweckend“, sagte sie im Nachrichtenmagazin „Profil“ über den ÖVP-Chef. Auch die Menschenbilder von ÖVP und Grünen seien nicht kompatibel, denn: „Kurz hat eine Law-and-Order-Politik mit autoritären Zügen vertreten.“

Indes würden 55 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher echte Koalitionsverhandlungen von ÖVP und Grünen begrüßen, wie eine Umfrage von Peter Hajek für „ATV Aktuell: Die Woche“ ergab.

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