07.08.2019 21:06 |

Außenamt eingeschaltet

Spionagevorwurf: Austro-Iraner droht Todesstrafe

Einem österreichisch-iranischen Wissenschafter, der im Iran festgehalten wird, droht nach Informationen der Ärztekammer die Todesstrafe. Ihm werden Spionagetätigkeiten vorgeworfen. Massud Mossaheb sei im Jänner im Rahmen einer Reise mit einer Delegation des medizinischen Projekts MedAustron festgenommen, verhört und, wie die Familie nach wochenlanger Ungewissheit erfahren habe, im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert worden.

Der Doppelstaatsbürger und Generalsekretär der Österreichisch-Iranischen Gesellschaft sei monatelang verhört worden - „ohne Rechtsbeistand und unter massivem Druck“. Nach Auskunft seiner Tochter sei er „zu falschen Geständnissen gezwungen“ worden, teilte die Ärztekammer am Mittwoch in einer Aussendung mit. Sie forderte die Regierung zum Handeln auf.

Szekeres: „Menschenunwürdige Haftbedingungen“
Mossaheb war demnach 1965 nach Österreich gezogen, um an der Technischen Universität in Wien ein Maschinenbau-Studium zu absolvieren, und ist seit 1980 österreichischer Staatsbürger. Für Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres ist „besonders erschwerend, dass Mossaheb unter einer Herzinsuffizienz, einem Diabetes Typ II, einer Polyneuropathie sowie einer - besonders schmerzhaften - Divertikulitis leidet“. Den Informationen der Ärztekammer zufolge wird Mossaheb nicht adäquat medizinisch versorgt. „Dazu kommen die menschenunwürdigen Haftbedingungen.“

„Hinrichtung am Galgen vorgesehen“
Ähnlich wie bei dem schwedisch-iranischen Arzt Ahmadreza Djalali, der vor Kurzem vom Evin-Gefängnis an einen unbekannten Ort verlegt worden sei und für den sich die Ärztekammer ebenfalls einsetzt, lauteten auch bei Mossaheb die Anschuldigungen auf angebliche Spionagetätigkeiten, „wobei es auch in diesem Fall noch immer keine offizielle Aussage bezüglich der konkreten Vorwürfe gibt und auch kein Anwalt bislang eine Anklageschrift erhalten hat“. Immer wieder werde ihm mitgeteilt, „dass die Hinrichtung am Galgen für ihn vorgesehen sei“.


Die Ärztekammer habe mittlerweile Kontakt mit Amnesty International aufgenommen. „Wir wissen, dass die Republik Österreich aufgrund der völkerrechtlichen Vereinbarungen bei Doppelstaatsbürgerschaften nur wenig Handhabe hat“, so Szekeres. Er erwartet sich jedoch, „dass die Republik Österreich eine klare Haltung bezieht und ihre Kontakte zu anderen europäischen Staaten nützt, um europäische Bürger vor der Willkür eines autokratischen Staates zu schützen“.

Außenamt: „Intensive Bemühungen" laufen
Aus dem Außenministerium hieß es am Mittwoch, in dem Fall liefen „intensive Bemühungen“ sowohl der österreichischen Botschaft in Teheran als auch des Außenamtes in Wien. Ressortchef Alexander Schallenberg habe sich zudem in einem Brief an seinen iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif gewandt. Ziel sei eine Verbesserung der Haftbedingungen sowie eine Freilassung aus humanitären Gründen. Der Iran betrachte den Mann freilich ausschließlich als Iraner.

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