20.05.2019 10:45 |

Wegen Vergewaltigung

Schweden beantragen Haftbefehl gegen Assange

Die schwedische Staatsanwaltschaft hat nun doch Haftbefehl gegen den WikiLeaks-Gründer Julian Assange wegen des Verdachts der Vergewaltigung beantragt. Wenn das Bezirksgericht von Uppsala den Weg dafür freimacht, will sie einen europäischen Haftbefehl ausstellen, um die Auslieferung Assanges an Schweden zu erreichen, teilte die Vize-Direktorin der Strafverfolgung, Eva-Marie Persson, mit. Assange sitzt derzeit in Großbritannien in Haft, nachdem er sich jahrelang in der Londoner Botschaft von Ecuador versteckt gehalten hatte. 

Wann das Gericht über den Antrag entscheidet, war zunächst unklar. Perssons Behörde hatte ihre Voruntersuchungen gegen Assange vor einer Woche wieder aufgenommen. Dem 47-Jährigen wird vorgeworfen, 2010 eine Frau in Schweden vergewaltigt zu haben. Er hat das stets bestritten. Andere Vorwürfe sind inzwischen verjährt. Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte die Ermittlungen 2017 eingestellt, weil es ihr nicht gelungen war, Assange ausführlich zu verhören. Die Schuldfrage blieb aber ungeklärt.

Assange ist, nachdem er jahrelang in der Botschaft Ecuadors in London lebte, wo er Asyl erhalten hatte, in Großbritannien wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen zu 50 Wochen Haft verurteilt worden. Die USA, die ihm Verschwörung mit der Whistleblowerin Chelsea Manning vorwerfen, stellten offiziell einen Auslieferungsantrag. Sollte dieser Antrag in Konkurrenz zu einem schwedischen europäischen Haftbefehl stehen, müssten die britischen Behörden entscheiden, welcher der beiden Punkte wichtiger sei, erklärte Persson am Montag.

Assange-Zimmer in Botschaft durchsucht
WikiLeaks hatte mit der Veröffentlichung von Geheimdokumenten zu den Kriegen im Irak und Afghanistan sowie der Publikation Zehntausender US-Diplomatendepeschen den Zorn Washingtons auf sich gezogen. Die Generalstaatsanwaltschaft von Ecuador stimmte indes laut Medienberichten einer Durchsuchung des Zimmers des WikiLeaks-Gründers Julian Assange in der Londoner Botschaft des lateinamerikanischen Landes zu.

Dokumente, Mobiltelefone, Computer und Datenträger des Netzaktivisten sollen an die USA weitergegeben werden, berichtete die spanische Tageszeitung „El País“ am 13. Mai unter Berufung auf ein Dokument, das der Zeitung vorlag. Demnach soll der versiegelte Raum am 20. Mai durchsucht werden. Die Entscheidung sei Assanges ecuadorianischem Anwalt Carlos Poveda bereits mitgeteilt worden.

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