Gemeinderatswahl '10

VP startet nun mit “voller Kraft” in den Wahlkampf

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

Am 14. März finden in 568 der insgesamt 573 Kommunen in Niederösterreich Gemeinderatswahlen statt. Die VP stellt ihren Wahlkampf unter das Motto „Volle Kraft für 2010“: Beim Jahresauftakt in Grafenegg appellierte VP-Landeshauptmann Erwin Pröll (Bild) vor 1.500 Gästen an die "gesamte Familie", zusammenzuhalten. Die Bürger würden wissen, wer für sie da ist, lobte Pröll die Arbeit aller Funktionäre und Bürgermeister.

Es gäbe zwar 568 einzelne Wahlgänge an, es gehe aber um gemeinsame Interessen, denn "stabile Gemeinden bedeuten ein stabiles Land", so Pröll. Er wünsche sich "klare Verhältnisse", wie bei der Landtagswahl 2008: Hätte die VP keine Stimmenmehrheit bekommen, "hätten wir heute – wie auf Bundesebene – gegenseitige Blockade und keine Arbeit für das Land", so Pröll. In Anspielung auf den Führungswechsel von Heidemaria Onodie zu Sepp Leitner sprach der Landeshauptmann von "sozialistischen Streithansln an der Spitze".

Kritik an SP: "Haben wirtschaftliche Lage nicht begriffen"
Das Land habe die Wirtschaftskrise ganz gut bewältigt, die Ausgangslage sei aber kein Ruhekissen, so der Landeshauptmann. Das Ziel, Niederösterreich zur sozialen Modellregion zu entwickeln, sei nur bei florierender Wirtschaft zu realisieren. Landesabgeordneter Alfred Riedl beschrieb die Stimmung im Land "trotz leerer Kassen" als positiv und optimistisch.

Auch Riedl äußerte Kritik an den Sozialdemokraten, diese hätten – wie ihre Forderungen und Versprechen zeigen würden – den Ernst der wirtschaftlichen Lage noch immer nicht begriffen. Es sei nun ein gemeinsames Chancenmanagement notwendig, aber kein Aufschnüren des Finanzausgleichs, betonte Riedl.

Keine Urnengänge gibt es heuer in St. Pölten, Krems, Waidhofen/Ybbs, Deutsch-Wagram und Obersiebenbrunn. Bei den Kommunalwahlen 2005 erreichte die VP 48,83 Prozent der Stimmen. Die Partei hielt in 409 von 570 Gemeinden, in denen gewählt wurde, die Mehrheit. Zurzeit stellt die VP 415 Bürgermeister.