Österreichweit:

Noch immer kommen bis zu 300 Flüchtlinge pro Woche

Immer noch kommen 200 bis 300 Flüchtlinge pro Woche in Österreich in die Grundversorgung, immerhin mit der Garantie der Regierung auf eine Asylentscheidung binnen sechs Monaten. Bei der Flüchtlingsreferentenkonferenz in Linz ging es auch darum, wann ihre Integration (Arbeit, Deutschunterricht) anfangen soll.

Statt traditionell der Innenminister (also Herbert Kickl, FPÖ) war diesmal „nur“ Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) bei der jährlichen Konferenz der Flüchtlingsreferenten der Bundesländer, mit Oberösterreichs grünem Landesrat Rudi Anschober als Gastgeber in der Tabakfabrik in Linz.

Niederösterreich eh immer dagegen
Zweiter „Anwalt“ der Bundesregierung war der niederösterreichische Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ), der gegen die wesentlichen  Beschlüsse der anderen stimmte. Weil er der Meinung ist, dass mit Integrationsmaßnahmen erst bei Asylberechtigten oder Asylwerbern mit aussichtsreicher Bleibechance begonnen werden soll. Edtstadler machte wiederum klar, das sich die Bundesregierung nur einstimmige Beschlüsse „ansehen“ will.

Arbeitsmarktzugang und Deutschkurse
Nicht einstimmig beschloss man also die Forderung, die europarechtskonforme Umsetzung des  Arbeitsmarktzugangs für Asylwerber zu überprüfen, deren Verfahren schon sehr lange dauern. Weiters, dass „Asyl-Lehrlinge“ nicht während der Lehrzeit abgeschoben werden sollen. Drittens waren weit mehr Deutschkurse Thema, denn „Integration muss zuerst bei der Sprache ansetzen.“

45.000 Asylwerber in Grundversorgung
Zum Höhepunkt nach der Flüchtlingswelle von 2015/16 waren in Österreich 88.000 Asylwerber in Grundversorgung, jetzt sind es circa 45.000. Pro Monat werden es hier (durch Bescheide erster Instanz) um 1800 weniger, es kommen aber pro Woche 200 bis 300 neue Flüchtlinge dazu. Insgesamt kamen heuer bisher 14.000 bis 15.000 neu in Grundversorgung.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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