So, 18. November 2018

Bei Landesversammlung

10.11.2018 19:09

Heinrich Schellhorn als Grünen-Chef bestätigt

Der Salzburger Grünen-Chef Heinrich Schellhorn wurde bei der Landesversammlung der Partei am Samstag wiedergewählt. 88 von 91 der Delegierten stimmten für ihn. Schellhorn trat in seiner Rede gegen die Ausdünnung des Sozialnetzes und für Klimaschutz ein.

Schellhorn war erst Ende Mai an die Parteispitze gewählt worden, weil seine Vorgängerin Astrid Rössler nach der Landtagswahl am 22. April zurückgetreten war. Damals waren die Grünen von 20,2 auf 9,3 Prozent abgestürzt. Die heutige Neuwahl war notwendig, weil sie turnusmäßig anstand und laut Statuten auch dann durchgeführt werden muss, wenn es zwischenzeitlich zu personellen Änderungen gekommen ist. Bei seiner Kür im Mai hatte der Jurist 94,8 Prozent Zustimmung erhalten. Schellhorn gehört seit 2013 der Salzburger Landesregierung an, seit heuer als einziger Grüner. Er ist als Landeshauptmann-Stellvertreter für die Ressorts Soziales, Kultur und Umweltschutz/Energie verantwortlich.

Neben dem Landessprecher wurden heute auch alle anderen Funktionen neu gewählt, vom Vorstand über die Delegierten zum Erweiterten Bundesvorstand und Bundeskongress bis zu den übrigen Führungspositionen in der Landespartei.

In seiner Rede ging der wiedergewählte Parteichef auf die Rolle der Grünen in der Politik ein. Angesichts der sich rasant verschärfenden Klimaüberhitzung und der aus Wien heranwehenden sozialen Kälte brauche es Grüne Politik mehr denn je, denn es seien die Grünen, die fatale Entwicklungen vorausschauend andenken und sich ihnen - oft trotz Widerstand - entgegenstellen würden.

Der ökologische Klimawandel sei mittlerweile im Alltag der Menschen angekommen: „Wir haben seit April ein Jahr mit den heißesten Monaten erlebt.“ Im Flachgau hätten Bauern bei der Heuernte Einbußen um die 30 Prozent zu verzeichnen, viele müssten Vieh verkaufen, weil nicht genug Futter vorhanden sei. „Niemand bestreitet mehr den Klimawandel und dass wir massiv handeln müssen. Und wer, wenn nicht wir Grüne sind hier die Antreiber und Motoren“, so Schellhorn. Dabei mahnte er auch die Unterstützung des Koalitionspartners ein. „Ich appelliere auch an die ÖVP, dass wir uns da mehr anstrengen müssen.“

Einem drohenden Klimawandel gelte es auch im Sozialbereich entgegenzuwirken, so Schellhorn: Wie sich auf Bundesebene und in anderen Bundesländern zeige, würde ohne Grüne Ressortverantwortung „eine ganz andere Politik gefahren“, es gäbe Streichungen, Kürzungen bei der Mindestsicherung, die Ausdünnung des sozialen Netzes. All das habe man in Salzburg nicht nur verhindert, sondern das soziale Netz, die Solidarität vielmehr noch ausgebaut.

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