Auf Landesversammlung:

Kritik am neuen Modus für grüne Kandidaten-Wahlen

Nationalratswahl 2017: Vier Grüne Kandidaten Gabi Moser, Ruperta Lichtenecker, Clemens Stammler, Dagmar Engl

(Bild: Grüne OÖ)

Vormittags die globale Klimakatastrophe, nachmittags das eigene Klimaproblem: Heute, Samstag, wird es bei der grünen Landesversammlung nach der Mittagspause möglicherweise interessanter als vorher. „Statuten“ steht da als Programmpunkt. Dahinter verbirgt sich die Beschlussfassung eines neuen Modus für die Kandidatenfindung für Landes- und Bundeswahlen, der auch auf Kritik stößt.

Streit um Listenplätze soll vorbei sein
Der bisherige Modus „wollte das Optimum an Breite und Mitbestimmung bieten, hat aber schon immer Anlass für Diskussionen und Raum für Kritik geboten“, meinte Landessprecherin Maria Buchmayr im Juli bei der Präsentation des neuen Modus. Man erinnere sich an das Verdrängen von Gabriela Moser durch Ruperta Lichtenecker als Spitzenkandidatin bei der jüngsten Nationalratswahl und den Absprung von Peter Pilz, weil er den Wunschplatz nicht bekam. Der neue Modus biete die Chance auf ein ausgewogenes Kandidatinnen-Team mit hoher fachlicher Breite und Kompetenz,  so Buchmayr.

Maria Buchmayr im Juli bei der Pressekonferenz der Grünen OÖ zum Thema „Der nächste Schritt in der Grünen Erneuerung - der neue Wahlmodus für Grüne Wahllisten in OÖ“.

(Bild: © Harald Dostal / 2018)

Eigener Wahlkonvent wird vorgeschaltet
Der/die Spitzenkandidat/in wird nun separat Monate vor den Anderen auch per Briefwahl gekürt. Das sorgt noch nicht für Kritik. Aber der erste Auswahlschritt für die restliche Landesliste durch einen Wahlkonvent, in dem neben Funktionären nur 10 zufällig ausgewählte Mitglieder dabei sind, stößt auch auf Proteste: „Das ist keine Basisdemokratie mehr“, wird gerügt. Hier wird es heute auch Änderungsanträge geben.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung