Trotz Minister-Nein:

FP beharrt auf der Pflicht zu Deutsch in der Pause

FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr

(Bild: FPÖ Landtagsklub)

6300 Unterstützer hatte die Online-Petition der FPÖ-Oberösterreich zum Thema „Deutsch am Pausenhof“ am Donnerstag schon. Doch dieser Andrang und auch ein „flammender“ Appell von FPÖ-Klubchef Herwig Mahr ändern nichts am (nicht nur) grundrechtsbedingten Nein von ÖVP-Minister Heinz Faßmann.

„Oberösterreich steht vorbehaltlos zur ,Schulsprache Deutsch‘. Ich bestehe auf einer ernsthaften und gründlichen Auseinandersetzung mit dem von mir vorgelegten Rechtsgutachten“, fordert Mahr vom Minister. Wobei das „vorbehaltlose Dahinterstehen“ nur für ÖVP und FPÖ, nicht aber für ganz Oberösterreich gilt. SPÖ und Grüne sind gegen eine Deutschpflicht in den Pausen; es sind auch kaum Schulordnungen bekannt, wo das freiwillig aufgenommen wurde.

Sprachenvielfalt ist auch Bildungsanliegen
Während  FPÖ-Politiker Mahr auf ein Gutachten pocht, wonach die Deutschpflicht nicht menschenrechtswidrig sei, verwies  Faßmann schon bisher auf ein genau gegenteiliges Gutachten des  Verfassungsdienstes.  Der Minister betonte weiters, dass nicht nur der Erwerb der deutschen Sprache natürlich wichtig sei, sondern auch gelte: „Die aktive Förderung von Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt stellt ein Bildungsanliegen der österreichischen Schule dar.“ Zur Behebung mangelnder Deutschkenntnisse gebe es Deutschförderklassen und -kurse, die vor neuen rechtlichen Schritten evaluiert werden sollen.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung