Fr, 14. Dezember 2018

Sucht Verbündete in EU

06.10.2018 06:00

Ganz ohne SPÖ: Tritt Kern als Parteifreier an?

Der Plan von Christian Kern war von Anfang an riskant: Er machte sich zum österreichischen Spitzenkandidaten für die EU-Wahl und erklärte, dass er auch europäischer Spitzenkandidat der Sozialdemokraten werden wolle. Momentan deutet aber alles auf einen Strategiewechsel des Ex-Kanzlers hin: Er könnte als parteifreier Kandidat zur Wahl antreten ...

Der bis jetzt einzige offizielle Gegenspieler von Kern, der Slowake Maros Sefcovic, ist zwar kein ernst zu nehmender Konkurrent, sehr wohl aber andere. Wie etwa EU-Währungskommissar Pierre Moscovici, der eine Kandidatur nicht ausschließt, und vor allem EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans. Diesem werden die größten Chance eingeräumt, jedoch will Timmermans nur antreten, wenn er der einzige aussichtsreiche rote Kandidat ist. Eine Kampfabstimmung innerhalb der europäischen Sozialdemokratie kommt für ihn nicht infrage.

Macron und Renzi als Unterstützer
Das dürfte einer der Gründe sein, warum Christian Kern nun seine Strategie ändern will. Und auf das Antreten für die europäischen Roten verzichten dürfte. Nicht aber auf die Wahl selbst. Christian Kern suchte in letzter Zeit sehr oft die Nähe von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, von dem er sich Unterstützung erhofft. Auch Italiens ehemaliger Premier Matteo Renzi zählt zu seinen Verbündeten.

„Heute Abend in Rom mit Matteo Renzi nachgedacht: Wie schaffen wir eine europäische Vision, damit Europa nicht im nationalistischen Sumpf versinkt?“, schrieb Christian Kern vor wenigen Tagen auf seiner Facebook-Seite. Es dürfte also auf eine Art Manifest für Europa hinauslaufen, ohne eine große Partei im Rücken zu haben. Ein parteifreier Spitzenkandidat also.

Keine Hilfe von heimischer Regierung
Ein weiterer Grund für Kerns Überlegungen ist wohl auch, dass Kanzler Sebastian Kurz bereits angekündigt hat, sich auf keinen Fall für Kern starkzumachen. Timmermans könnte hingegen schon auf die Hilfe seiner niederländischen Regierung setzen.

Christian Kern wird seinen Plan wohl am Sonntag der SPÖ präsentieren. Sein Ziel bei der EU-Wahl bleibt Kommissar oder, noch besser, die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Ob die Rechnung aufgeht, wird sich kommendes Jahr zeigen.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung/krone.at

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