Di, 13. November 2018

Schweden hat gewählt

10.09.2018 00:31

Populisten legen zu, Sozialdemokraten bleiben vorn

Auch Schweden ist politisch weiter nach rechts gerückt - allerdings lange nicht so stark wie andere EU-Länder. Dafür stürzten die Sozialdemokraten mit rund 28 Prozent auf das schlechteste Ergebnis in mehr als 100 Jahren ab. Zwar blieben sie am Sonntag demnach als stärkste Kraft deutlich vor den Konservativen und den rechtspopulistischen Schwedendemokraten, nach Auszählung fast aller Wahlkreise haben die Schwedendemokraten allerdings das beste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren. Der erwartete Erdrutsch blieb freilich aus, die Rechtspopulisten landeten mit knapp unter 18 Prozent auf Platz drei. Wer die nächste Regierung bilden kann, ist völlig unklar.

Die Schwedendemokraten haben sich zu den großen Gewinnern der Wahl erklärt. „Ich weiß, wer diese Wahl gewonnen hat, es sind die Schwedendemokraten!“, rief Spitzenkandidat Jimmie Akesson am Abend seinen Anhängern zu. Die Partei habe ihre Rolle gestärkt, mehr Mandate im Parlament gewonnen und werde in den kommenden Monaten und Jahren nicht mehr zu überhören sein.

Die Sozialdemokraten sind einer Katastrophe zwar entgangen, haben aber deutlich an die Rechtspopulisten verloren. Die Partei von Regierungschef Stefan Löfven wurde am Sonntag erneut stärkste Kraft - allerdings mit dem schlechtesten Ergebnis seit mehr als 100 Jahren. Die einwanderungskritischen Schwedendemokraten dagegen fuhren das beste Ergebnis ihrer Geschichte ein und wurden drittstärkste Kraft. Nachwahlbefragungen hatten die Rechtspopulisten zwischenzeitlich sogar mit rund 19 Prozent auf Platz zwei gesehen, in den Hochrechnungen zogen dann die Konservativen mit knapp 20 Prozent an ihnen vorbei.

Das rot-grüne Lager von Ministerpräsident Löfven kommt jedenfalls nicht auf eine stabile Regierungsmehrheit. Die Regierungsbildung dürfte enorm schwierig werden. Damit setzt sich auch in Schweden der Rechtsruck fort, der seit der Flüchtlingskrise 2015 fast alle Wahlen in Europa geprägt hat. Erneut wurden vor allem die Sozialdemokraten abgestraft, ähnlich wie vor einem Jahr in Deutschland und wie in Italien und Österreich.

Akesson forderte den Spitzenkandidaten der Konservativen, Ulf Kristersson, auf, Gespräche über eine gemeinsame Regierung zu führen. „Ich bin bereit, mit allen anderen Parteien zu sprechen“, sagte er. Besonders gelte das aber für die Konservativen. Bisher schließen alle traditionellen Parteien eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten aus.

Kristersson rief Löfven zum Rücktritt auf. „Diese Regierung ist abgelaufen“, sagte er am Sonntagabend. Nun solle sie zurücktreten.

Thema Migration dominierte Wahlkampf
Der Wahlkampf war auch im traditionell offenen Schweden, das gemeinsam mit Deutschland und Österreich während der Flüchtlingskrise 2015 die meisten Menschen aufgenommen hat, vom Migrationsthema bestimmt worden. Und das, obwohl es mittlerweile stark verschärfte Gesetze und rigorose Abschiebungen gibt.

Regierungschef Löfven betonte bei seiner Stimmabgabe am Sonntagvormittag: „Bei dieser Wahl geht es um Anstand.“ Die Schwedendemokraten nannte er eine „rassistische Partei“.

Fast 7,5 Millionen Schweden konnten bis 20 Uhr ihre Stimme abgeben. Traditionell ist die Wahlbeteiligung hoch, 2014 lag sie bei mehr als 85 Prozent. Rund 2,7 Millionen Schweden warteten nicht bis zum eigentlichen Wahlsonntag, sondern stimmten bereits vorher ab, wie die Wahlbehörde am Sonntag mitteilte.

Kronen Zeitung/krone.at

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