Mi, 19. Dezember 2018

Schnell abgehakt:

19.07.2018 13:30

Verfahren gegen Rabl wegen Verhetzung eingestellt

Das ging ja schnell! Binnen weniger Stunden hat die Staatsanwaltschaft ein Verfahren gegen den Welser Bürgermeister Andreas Rabl eingestellt. Der Stadtchef ist wegen Verhetzung angezeigt worden, weil er Facebook-Postings nicht rechtzeitig gelöscht hatte.

Unter einem Facebook-Posting Rabls zu einem Artikel über Kinderehen hatten mehrere User am 3. Juli Kommentare hinterlassen, die zu Gewalt aufrufen. Rabl hätte diese nicht rechtzeitig gelöscht, weshalb ein Unbekannter Anzeige wegen Verhetzung erstattete. Die Staatsanwaltschaft prüfte, stellte das Verfahren aber in Absprache mit der Oberstaatsanwaltschaft innerhalb weniger Stunden wieder ein. Der Bürgermeister spricht von einer Schmutzkübelkampagne: „Es ging wahrscheinlich nur darum, mich als Bürgermeister anzupatzen.“

Postings sind inzwischen gelöscht
Übrigens sind die besagten Postings inzwischen von der Facebook-Seite verschwunden. Nach der Anzeige hätte man sich bemüht, die Kommentare unter den zahlreichen anderen ausfindig zu machen. Das sei - so Rabl - gelungen und man hätte sie natürlich unmittelbar gelöscht.

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