"Schwein-Sager"

Schuldspruch gegen Markus Wilhelm von Gericht aufgehoben

(Bild: APA/Barbara Gindl)

Der Schuldspruch gegen den streitbaren Ötztaler Landwirt und Publizisten Markus Wilhelm wegen übler Nachrede gegenüber dem Tiroler Ex-Landeshauptmann Herwig van Staa (ÖVP, Bild) wegen des "Schwein-Sagers" ist vom Oberlandesgericht Innsbruck aufgehoben worden. Das bestätigte ein Sprecher des Gerichts am Freitag. Unter dem Vorsitz von Richterin Beatrix Kiechl sei das Urteil am 19. November an die erste Instanz zurückgeschickt worden.

Damit wurde dem Einspruch von Wilhelm stattgegeben. Er war in erster Instanz schuldig gesprochen worden. Nach dem Urteil im Oktober vergangenen Jahres hatte Wilhelm kritisiert, dass dem Richter ein manipuliertes Band vorgespielt worden sei. Auf dem Mitschnitt habe das entscheidende Wörtchen "das" vor "Schwein" beziehungsweise "Schweigen" gefehlt (siehe Bericht in der Infobox).

"Dem Umstand, ob der Artikel 'das' verwendet worden ist oder nicht, kann nämlich für die Ermittlung des entscheidungswesentlichen Wortlautes nicht von vornherein Eignung abgesprochen werden", wird das neue Urteil erklärt.

Rede im Spetember 2007
Van Staa soll in einer Rede vor Mitgliedern des Deutschen Alpenvereins im September 2007 den damaligen deutschen Außenminister Joschka Fischer als Schwein bezeichnet haben. Van Staa bestritt dies stets und erklärte, er habe lediglich "Schweigen" gesagt.

Markus Wilhelm, vehementer Kritiker der Tiwag, veröffentlichte einen MP3-Mitschnitt dieser Ansprache im Internet, was ihm ein Verfahren wegen übler Nachrede einbrachte.