Jugendschutz:

Oberösterreich bleibt bei strengeren Ausgehzeiten

Ex-Landesrat Elmar Podgorschek (li.) und sein Parteichef LH-Vize Manfred Haimbuchner: Auch Spaß hat Platz in der Politik.

(Bild: fotokerschi e.U. Werner Kerschbaummayr)

Oberösterreich bleibt beim im Vergleich zu anderen Bundesländern strengeren Jugendschutz beim Fortgehen: „Wir werden beim Thema Ausgehzeiten sicherlich nicht nachgeben und bleiben bei unseren gesetzlichen Bestimmungen. Unsere Beweggründe dafür sind ganz klar: wir sehen mit dem aus unserer Sicht zu liberalen Umgang der Ausgehzeiten eine falsche Jugendschutzpolitik und ein falsches Signal und werden daher diesen Weg sicherlich nicht mitgehen„, zeigen sich die FPÖ-Politiker Familienreferent LH-Stv. Manfred Haimbuchner und Landesrat Elmar Podgorschek von der „Oberösterreich-Lösung" überzeugt.

Hintergrund der Debatte ist jener, dass die Ausgehzeiten für unter 14- Jährige von 22:00 Uhr auf 23:00 Uhr und bei 14 bis 16-Jährigen von 24:00 Uhr auf 01:00 Uhr ausgedehnt werden sollen.

Kinder müssen ja Leistung bringen
„Es wäre mit der neuen Regelung also für ein 14-jähriges Kind gesetzlich erlaubt bis 01:00 Uhr ohne Begleitung unterwegs zu sein. Wir sehen die bisherige Regelung in Oberösterreich (22:00 bzw. 24:00 Uhr) als vollkommen ausreichend. Man muss bedenken, dass Kinder in diesem Alter teilweise noch schulpflichtig sind und am nächsten Tag ihre Leistung in der Schule oder der Lehre erbringen sollen“, erklärt Haimbuchner.

Großer Zuspruch von vielen Seiten
„Obwohl einige Kritiker versuchen, sich auf Oberösterreich als, wie sie sagen, Verhinderer der Vereinheitlichung einzuschießen, haben wir in den letzten Wochen von vielen Seiten großen Zuspruch erhalten“, erzählen Podgorschek und Haimbuchner. „Nicht nur Eltern oder Großeltern geben uns Recht, auch Jugendschutz- und Familienexperten sind unserer Meinung, beispielsweise der Leiter des Instituts für Suchtprävention von pro mente Oberösterreich, Christoph Lagemann.“

Rückhalt durch Online-Umfragen
„Auch zwei Online-Umfragen auf der Homepage und Facebook-Seite der Familienkarte befürworten unsere Entscheidung. 94% bzw. 95% der Teilnehmer/innen finden, dass Oberösterreich mit der Beibehaltung der Ausgehzeiten auf dem richtigen Weg ist“, sieht sich Landesrat Podgorschek mit der Entscheidung bestätigt. „Wer Familienexperten und fast alle Teilnehmer von zwei unabhängigen Umfragen hinter sich hat, kann wohl nicht ganz falsch liegen“, so Haimbuchner und Podgorschek abschließend.

Der Jugendsprecher der Grünen im Landtag, Severin Mayr, protestiert gegen die harte Linie der Freiheitlichen bei den Ausgehzeiten.

(Bild: Grüne OÖ)

Grüne protestieren wegen „Blamage“
„Man redet gegen eine blaue Wand, alle Argumente prallen an Landesrat Podgorschek ab“, klagt der Grüne Jugendsprecher im Landtag, Severin Mayr:  „Damit steuert Oberösterreich beim Jugendschutz auf eine Blamage zu. Nach 35 Jahren wäre ein bundeseinheitliches Gesetz in Griffweite, aber es wird wohl an Oberösterreich scheitern, weil sich Podgorschek querstellt und die ÖVP tatenlos zusieht. Eine Ausdehnung der Ausgehzeiten passt nicht in die kleine blaue Welt und die ÖVP lässt die Blauen gewähren. Das ist einfach nur peinlich und ein Affront gegenüber Jugendlichen und Eltern!“

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung