Sa, 21. Juli 2018

Große Koalition fix?

06.02.2018 09:12

SPD zuversichtlich: „Es fehlen noch fünf Prozent“

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Verhandlungen von Union und SPD über die Neuauflage einer großen Koalition am Dienstag abgeschlossen werden. "Ich hoffe, das kriegen wir heute hin", sagte Schneider.

90 bis 95 Prozent seien geschafft, so Schneider im ARD-"Morgenmagazin". Die Unterhändler wollen die Verhandlungen am Dienstag fortsetzen.

Schulz: "Tag der Entscheidung"
Auch SPD-Chef Martin Schulz setzt auf einen Abschluss der Verhandlungen am Dienstag. Es sei ein "Tag der Entscheidung", sagte Schulz vor den Beratungen der SPD-Seite in der CDU-Zentrale, wo die Verhandlungsrunde stattfindet. "Es geht um nichts weniger, als dass in einem der größten Industrieländer der Welt eine stabile, dauerhafte Regierung gebildet werden kann, die den Herausforderungen international und national gerecht wird." Man arbeite an einer seriösen Grundlage für eine solche Regierung. "Ich habe guten Grund, anzunehmen, dass wir am Dienstag zu Ende kommen werden - ich hoffe in einem positiven Geist und mit einem guten Ergebnis für unser Land."

Knackpunkte Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik
Knackpunkte in den Gesprächen sind nach wie vor die Arbeitsmarkt- und die Gesundheitspolitik. Beide Seiten hatten am Montag trotz der zähen Verhandlungen deutlich gemacht, am Dienstag definitiv zu einem Ergebnis kommen zu wollen. Bei einer Einigung sollen noch die SPD-Mitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen.

"Sicher gibt es einen Koalitionsvertrag, allerspätestens Mittwochfrüh"
Wie lange die Verhandlungen am Dienstag dauern könnten, ist noch unklar. Denkbar erscheint auch eine Nachtsitzung. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Schneider wünschte sich allerdings einen schnelleren Abschluss: Es könne auch kürzer sein, "die Dramatik brauche ich nicht", sagte er. Die amtierende Umweltministerin Barbara Hendricks rechnet mit einem Durchbruch bei den Koalitionsverhandlungen. "Sicher gibt es heute Abend einen Koalitionsvertrag", sagte die SPD-Politikerin vor Fortführung der Verhandlungen in der SPD-Zentrale in Berlin. "Vielleicht auch diese Nacht. Aber heute bis morgen früh allerspätestens gibt es einen."

Die Verhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD hätten eigentlich schon am Sonntag abgeschlossen werden sollen und mussten zweimal verlängert werden. Schulz verteidigte dieses Vorgehen. "Wir sehen heute, dass wir gut beraten waren, uns Reservetage einzuräumen", sagte er. Auch für die Unionsparteien, die aufs Tempo gedrückt hatten, sei das ersichtlich geworden, "weil man eine seriöse Grundlage bilden will für die zukünftige Regierung".

Umfrage: Keine Mehrheit mehr für große Koalition
Während in Berlin die Verhandlungen über die Bildung einer großen Koalition also in den letzten Zügen liegen, gibt es schlechte Nachrichten für die beteiligten Parteien: Nach einer aktuellen Meinungsumfrage des Insa-Instituts bekämen Union und SPD bei Neuwahlen derzeit keine Mehrheit mehr für eine Koalition.

Der in der "Bild"-Zeitung vom Dienstag veröffentlichten Erhebung zufolge verliert die CDU/CSU gegenüber der letzten derartigen Befragung drei Punkte und kommt nur noch auf 30,5 Prozent. Die SPD verschlechtert sich um einen halben Punkt und erreicht 17 Prozent.

 krone.at
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