ÖVP-Landesrat:
Weisung oder nicht Weisung, das ist hier die Frage
Wie intensiv hat sich ÖVP-Landesrat Max Hiegelsberger im Jahr 2014 als unzuständiges Regierungsmitglied in den Inhalt des Prüfberichts über die Gemeinde Freistadt eingemischt?
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen ÖVP-Landesrat Hiegelsberger selbst sagt, er habe nur eine Information (des damaligen ÖVP-Stadtchefs von Freistadt) weitergegeben, aber keine Weisung erteilt, Inhalte im Prüfbericht zu ändern. Damals wurde noch kurz vor der Schlussbesprechung das Kapitel „(Grundsätzliches zu) Veranstaltungen“ gestrichen, was der Landesrechnungshof in seinem Sonderprüfungsbericht kritisch beleuchtet.
Aktenvermerk schildert Vorgehensweise anders
Wie aus einem Aktenvermerk des damaligen Prüfers hervorgeht, der dem Landesrechnungshof vorliegt, gibt es auch noch eine andere Version der Hiegelsberger’schen „Informationsweitergabe“. Der Prüfer schreibt von Interventionen des damaligen Bürgermeisters. Die Folge: Frau Mag. H., seine Vorgesetzte, „teilte mir mit, dass wir in Bezug auf diesen Punkt (Veranstaltungen) auf die Anweisungen von Frau F., Büro LR Hiegelsberger, warten müssen“, heißt es einleitend. Weiter: „Am Freitag, 10. 1. 2014, erhielt ich dann von Frau Mag. H. den Auftrag den Berichtspunkt ,Veranstaltungen‘ aus dem Bericht zu entfernen (LR Hiegelsberger und Bgm. Jachs hätten dies vereinbart) und den Entwurf neuerlich der Stadtgemeinde Freistadt zu übermitteln.“ Das sei noch am 10. Jänner so geschehen. Über weitere, spätere Änderungen könne er nichts sagen, weil er dann länger auf Urlaub gewesen sei.
Werner Pöchinger, Kronen Zeitung
Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.
Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.
Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.