„Hart in der Sache“

Karl Nehammer wird neuer ÖVP-Generalsekretär

20.01.2018 07:33

Der bisherige ÖAAB-Generalsekretär Karl Nehammer (45) wird neuer Generalsekretär der ÖVP. Nehammer, der seit der jüngsten Nationalratswahl für die Volkspartei auch im Nationalrat sitzt, übernimmt die Funktion offiziell mit 25. Jänner und wird die Partei künftig nach außen vertreten. "Das ist die schönste Aufgabe, die ich mir wünschen kann", sagt Nehammer. Er will "hart in der Sache, aber fair im Umgang" sein.

Nehammer will das, "was im Wahlkampf begonnen hat, fortführen und die ÖVP als Bewegung noch breiter aufstellen", sagte er der APA. Und er will den "neuen Stil" der ÖVP - wie seine Vorgängerin Elisabeth Köstinger - auch als Generalsekretär der Partei leben. "Dieses Generalsekretärsgehabe, dass man Unfreundlichkeiten austauscht oder immer gleich negativ auf Vorschläge des anderen reagiert, ist entbehrlich und auch nicht mein Stil", erklärte Nehammer. "Hart in der Sache, aber fair im Umgang" - es gehe um das "Ringen um die bessere Idee, aber das Weglassen alter Rituale".

Nachfolge bei ÖAAB noch offen
Seine Funktion als ÖAAB-Generalsekretär wird Nehammer, der bei der Nationalratswahl auf Platz drei der Wiener Landesliste kandidierte, zurücklegen. Wer diese Funktion übernimmt, ist noch offen. Über das Angebot von Kurz, den er schon lange kenne, habe er nur kurz nachdenken müssen. "Das Herz hat sofort Ja gesagt, aber ich habe zwei kleine Kinder, und solche Dinge bespricht man auch mit seiner Frau."

Zu tagesaktuellen politischen Themen will sich der neue ÖVP-General erst nach seinem offiziellen Amtsantritt äußern. Mit dem Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ kann Nehammer jedenfalls "sehr gut" leben - er hat auch das Verteidigungskapitel mitverhandelt. "Die Menschen haben Veränderung gewählt. Mit der FPÖ gibt es das gemeinsame Wollen, das umzusetzen. Die Regierung geht ambitioniert ans Werk."

Die Kritik und Sorge über rechtsnationale Tendenzen in der FPÖ teilt Nehammer nicht. "Ich ersuche alle, uns an den Taten zu messen." Wenn die neue Regierung ihr Programm in konstruktiver Zusammenarbeit umsetze, würden etwaige Sorgen sicher geringer werden.

Mit den ÖVP-Ländern und ihren starken Landeshauptleuten sowie den verschiedenen Bünden der Volkspartei erwartet Nehammer keine Konflikte. Durch den "neuen Stil" gebe es auch ein "neues Miteinander" in der Partei. Die Volkspartei lebe bereits in der neuen Bewegung und es herrsche Freude darüber, einen türkisen Bundeskanzler zu haben. Punkto Wertesystem hält es Nehammer mit Kurz: "liberal und christlich-sozial". Ansonsten sehe er Politik "weniger in Stereotypen, sondern im Tun und wie man sich einer Sache annähert". Politik soll "menschen- und realitätsnah" sein.

Melchior Bundesgeschäftsführer, Steiner zieht sich aus Operativem zurück
Neben Nehammer bleibt Axel Melchior ÖVP-Bundesgeschäftsführer und wird sich in dieser Position vor allem um die interne Kommunikation der Kanzlerpartei kümmern. Der bisherige zweite Generalsekretär Stefan Steiner wird im Auftrag der Volkspartei wieder als Berater in inhaltlichen und strategischen Fragen für Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Sebastian Kurz tätig sein. Er nimmt sich aus dem operativen Geschäft heraus, um mehr Zeit für seine Familie und drei Kinder zu haben, heißt es aus der ÖVP.