So, 21. Oktober 2018

Katias Kolumne

03.01.2018 11:55

2018 – kommt ein Neustart oder der Untergang?

Prosit Neujahr! Das neue Jahr wurde gebührend willkommen geheißen, die – wenn es nach einer angedachten EU-Regelung geht – letzten Bleifiguren wurden gegossen, wir haben es geschafft, mit unseren Glückwünschen den Nachrichtendienst WhatsApp für eine Stunde lahmzulegen, und die Neujahrsvorsätze von "mehr Sport" bis zu "mit dem Rauchen aufhören" sind zuversichtlich gefasst. 2018 soll nun dieses Mal wirklich alles anders werden.

Laut einer Umfrage des IMAS-Instituts starten zum ersten Mal seit sechs Jahren wieder mehr Befragte positiv in das neue Jahr. Dieses Neujahr gibt es mehr Optimisten als Pessimisten, so bezeichnete knapp jeder zweite Befragte die eigene Stimmung als zuversichtlich. Ob diese Zuversicht auch in politischer Hinsicht berechtigt ist oder nicht, wird sich schon bald zeigen. Immerhin: 53 Prozent der Befragten einer Umfrage der Tageszeitung "Der Standard" beurteilen die neue türkis-blaue Regierung als grundsätzlich gut für Österreich – entscheidend mehr als noch 2013, als Werner Faymann (SPÖ) und Michael Spindelegger (ÖVP) eine Koalition eingingen.

Die Voraussetzungen für das Jahr 2018 sind jedenfalls außerordentlich günstig. So lässt eine gute Konjunkturentwicklung die Wirtschaftsleistung anziehen und die Arbeitslosenzahlen gehen seit sechs Jahren nun endlich wieder langsam zurück. Diese Daten sind zwar noch lange kein Grund, sich selbstgerecht zurückzulehnen, aber jedenfalls einer zum verhaltenen Aufatmen.

"Schlecht und schändlich" und "zum Schämen"
Unter jenen, die dem Jahr 2018 weniger zuversichtlich gestimmt sind, finden sich vor allem Vertreter einer Oppositionspartei, die derzeit hinter jedem Arbeitseifer der derzeitigen Regierung den bevorstehenden Untergang unseres Landes sieht. So sei das Montag beschlossene Aus der durchaus umstrittenen Förderprogramme "Aktion 20.000" und Jobbonus ein "Schlag ins Gesicht".

Das wohnpolitische Programm sei "zum Schämen", gesundheitspolitisch sei ein "Kahlschlag" geplant, im Kulturbereich sind Kürzungen mit dem "Rasenmäher" vorgesehen, Frauenpolitik stehe bei der neuen Regierung "im Abseits" und Österreichs Kinder würde eine "Retro-Pädagogik" erwarten. Ganz grundsätzlich sei die FPÖ-Arbeitsmarktpolitik "schlecht und schändlich". SPÖ-Chef und Ex-Kurzzeitkanzler Christian Kern sieht das neue türkis-blaue Regierungsprogramm jedenfalls düster – es beinhalte insgesamt "eine Reihe an Rückschritten".


Kassandrarufe drohen zu verpuffen
Selbstverständlich braucht es in einer Demokratie eine kritische Opposition, die der handelnden Regierung ganz genau auf die Finger schaut und dem Bürger ein inhaltliches Gegengewicht bietet. Vorsorgliche Kassandrarufe mit Schaum vor dem Mund, die bereits bei jedem noch so kleinen Schritt die totale Apokalypse herbeiahnen, schaden aber weniger der Regierung als der Oppositionspartei selbst.

Holt man nämlich bereits zwei Wochen nach der Angelobung alle Pfeile aus dem Köcher, läuft man Gefahr, dass die Empörungskapazitäten des Bürgers schon im Vorfeld ausgeschöpft sind und bei vielleicht echten Fehltritten wirkungslos verpuffen. Panisch-hysterische Oppositionspolitik bei lediglich anlaufender Regierungsarbeit nimmt ihr die Ernsthaftigkeit und widerspricht auch der zuversichtlichen Grundstimmung im Land.

Ob nun wie von der Opposition befürchtet der Untergang Österreichs droht oder die Regierung ihren versprochenen Neustart wahr machen kann - eines ist jedenfalls jetzt schon klar: Für politische Unterhaltung ist auch 2018 gesorgt.

Katia Wagner

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