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Mega-Defizit und hohe Arbeitslosigkeit erwartet

In der Weltwirtschaftskrise häuft US-Präsident Barack Obama voraussichtlich das größte Haushaltsdefizit der Nachkriegsgeschichte an. Die US-Regierung rechnet für das laufende Fiskaljahr 2008/09 per 30. September mit einem Rekordfehlbetrag von 1,58 Billionen Dollar, wie das Präsidialamt am Dienstag mitteilte.

Dies entspricht 11,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Derart hoch war der Defizits-Anteil am BIP seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr. Zugleich befürchten Obamas Haushaltsexperten ein schlimmes Jahr für den Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosigkeit werde Ende 2009 auf zehn Prozent steigen und auch Anfang nächsten Jahres auf diesem Niveau verharren.

Entspannung wohl erst Ende 2010
Erst im weiteren Verlauf von 2010 sei mit einer Entspannung am Arbeitsmarkt zu rechnen. Obama erbte freilich bereits von seinem Vorgänger George W. Bush ein Defizit von mehr als einer Billion Dollar, zudem belastet das auf zwei Jahre angelegte Konjunkturpaket über 787 Milliarden Dollar das Budget. "Es wird zu den obersten Prioritäten der Regierung zählen, die Defizite in den Griff zu bekommen", versicherte Budgetamt-Direktor Peter Orszag.

Republikaner wittern "Tricksereien"
Zunächst hatte die Regierung gar ein Mega-Defizit von 1,84 Billionen veranschlagt, 250 Milliarden Dollar wurden nun jedoch wieder herausgerechnet. Diese Rücklagen waren vorsorglich für weitere Bankenrettungen vorgesehen, die aus Sicht der Regierung nun aber nicht mehr nötig sind. Die republikanische Opposition wittert jedoch Tricksereien.

Zeitpunkt der Prognose umstritten
"Die niedrigere Schätzung basiert doch nur darauf, dass die Regierung ihre Annahmen frisiert hat", sagte der Wirtschaftsexperte Douglas Holtz-Eakin. Die Opposition hatte bereits den Zeitpunkt der Veröffentlichung der Zahlen scharf kritisiert, da Obama sie in die Parlamentsferien verlegt hatte. Zugleich sorgte der Präsident mit der Nachricht für Schlagzeilen, dass US-Notenbankchef Ben Bernanke eine zweite Amtszeit erhalten soll und drängte so die Meldungen über das Defizit weiter in den Hintergrund.

Experten nähern sich mit Schätzungen einander an
Nach den Vorhersagen der Regierung werden sich die Defizite binnen zehn Jahren auf rund neun Billionen Dollar summieren. Die Experten Obamas waren bisher davon ausgegangen, dass sich ein Fehlbetrag von 7,1 Billionen Dollar ergeben würde. Mit dem neuen Zahlenwerk nähern sich die Haushaltsexperten Obamas den Schätzungen der parteiunabhängigen Rechnungsstelle des US-Kongresses (CBO) an, die in ihrer aktuellen Prognose 7,14 Billionen veranschlagt hatte.

Sie geht bei ihren Berechnungen davon aus, dass die Anfang des Jahrzehnts eingeleiteten Steuersenkungen in den nächsten Jahren auslaufen werden. Die Rechnungsstelle des Präsidialamtes erwartet hingegen, dass einige der Steuersenkungen trotz der angespannten Haushaltslage bestehen bleiben können.