Schwere Hypothek

Schweden übernimmt EU-Ratsvorsitz

Schweden hat am Mittwoch für sechs Monate den Vorsitz der Europäischen Union übernommen. Dem EU-Ratspräsidenten und schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt steht ein umfangreiches Programm bevor. Sollte der EU-Reformvertrag von Lissabon bis Jahresende in Kraft treten, müssen wichtige Personalfragen geklärt werden.

Angesichts der Wirtschaftskrise stehen der Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit und eine verschärfte Finanzaufsicht in der EU auf der Tagesordnung. Beim Klimaschutz wollen die Schweden Anfang Juli einen Fahrplan bis zur Weltklimakonferenz im Dezember vorlegen. Das skandinavische Land gehört seit 1995 zur EU.

Schwere Hypothek
Der schwedische Premierminister macht sich keine Illusionen. Er spricht seit Monaten von einer schwierigen Präsidentschaft. Die Hypothek ist auch deshalb so schwer, weil die vorangegangene tschechische Präsidentschaft weitgehend versagt hatte. Sie hat im dringend notwendigen Reformprozess kaum etwas vorangebracht und das Krisenmanagement vernachlässigt.