Linksruck in Island

“Historische Wahl” bringt Sieg von Rot-Grün

In Island bahnt sich nach der vorgezogenen Parlamentswahl ein Linksruck an. Die Übergangsregierung aus Sozialdemokratischer Allianz (SDA) und Links-Grünen erhielt laut vorläufigem Endergebnis eine Mehrheit im Parlament, während die zuvor jahrzehntelang regierenden Konservativen von 25 auf 16 Sitze abstürzten. Demnach kam die Koalition, die an die Stelle der im Zuge der Finanzkrise gestürzten alten Regierung getreten war, gemeinsam auf 34 Sitze in dem 63-köpfigen Parlament.

"Es gibt guten Grund zur Freude. Wenn dies das Ergebnis sein wird, dann ist das ein historischer Sieg", sagte Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir, die die SDA anführt. Ihr Vorgänger im Amt des Regierungschefs, Geir Haarde von der konservativen Unabhängigkeitspartei, war im Jänner nach massiven und zum Teil gewaltsamen Protesten zurückgetreten. Ursprünglich sollte erst 2011 ein neues Parlament gewählt werden. Die Wahllokale waren am Samstag bis 24.00 Uhr geöffnet.

Der Inselstaat im Nordatlantik war das erste Land, dessen Regierung infolge der Finanzkrise zusammenbrach. Islands Banken waren in großem Umfang risikoreiche Geschäfte eingegangen und hatten aggressiv mit günstigen Zinskonditionen Kunden geworben. Nach dem Ausbruch der Krise verlor die Landeswährung an Wert, das Finanzsystem brach zusammen und die Regierung verstaatlichte eine Bank nach der anderen. Zeitweilig stand die Nation mit 320.000 Einwohnern - in etwa so viele wie in Vorarlberg - vor dem Staatsbankrott. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat zehn Milliarden Dollar (7,56 Milliarden Euro) Hilfe bewilligt.

Island vor EU-Beitritt
EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hatte bereits im Jänner gesagt, Island könnte zeitgleich mit Kroatien EU-Mitglied werden. Voraussetzung sei, dass Island sich in Kürze bewerbe und die Verhandlungen schnell verliefen. Die Verhandlungen könnten Medienberichten zufolge 2011 abgeschlossen sein.

Island gehört bereits dem Europäischen Wirtschaftsraum und damit dem Binnenmarkt der EU an. Zahlreiche seiner Gesetze entsprechen damit ohnehin schon den Regelungen innerhalb der EU. Allerdings hatten sich in der Vergangenheit vor allem die isländischen Fischer gegen einen Beitritt gewehrt, weil sie Konkurrenz aus anderen EU-Staaten fürchten. Sigurdardottir sagte, wenn Islands Bürger erst einmal die Vorteile eines EU-Beitritts erkannt hätten, würden sie auch dafür stimmen. Zudem würde der Beginn von Beitrittsgesprächen ein Signal des Vertrauens an internationale Investoren sein.

Islands Zentralbankchef Svein Harald Oygard sagte, dass der Inselstaat innerhalb von vier Jahren in der Verfassung sein dürfte, den Euro einzuführen. Voraussetzung sei ein schneller Betritt zur Europäischen Union. Es sei machbar, bis dahin die Kriterien der Eurozone zu erfüllen.