Atomare Abrüstung

Medwedew präsentiert Bedingungen

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat in Reaktion auf die Vorschläge seines US-Kollegen Barack Obama zur atomaren Abrüstung konkrete Bedingungen genannt. Laut Medwedew muss vor allem die "Militarisierung des Weltraums abgewendet werden". Zweitens solle die atomare Abrüstung nicht durch die Vergrößerung der Zahl konventioneller Waffensysteme ausgeglichen werden. Auch sei es nötig, abgebaute Atomwaffen wirklich zu vernichten und nicht die Sprengköpfe irgendwo reaktivierbar zu lagern.

Weiters müssten bei den Verhandlungen nach den Vorstellungen des russischen Präsidenten auch Interkontinentalraketen, ballistische U-Boot-Raketen und schwere Kampfbomber, die atomare Waffen transportieren können, thematisiert werden, berichten russische Medien. Medwedew finde zwar die von Obama in Prag dargelegten Bedingungen der atomaren Abrüstung "berechtigt", dennoch habe Russland seinerseits auch einige Bedingungen.

Medwedew fordert Zurückhaltung von NATO
In einer Rede auf der Universität Helsinki am Montagabend verwies Medwedew auch darauf, dass Russland in Form des Abzugs schwerer Waffen und Truppen aus der Exklave Kaliningrad (Königsberg) bereits eine Vorleistung erbracht habe. Es sei daher "wünschenswert", dass die NATO ihre militärische Präsenz in den baltischen Staaten nicht verstärke. Genau das wird seitens der bis 1991 zur Sowjetunion gehörenden EU- und NATO-Mitglieder Estland, Lettland und Litauen allerdings immer wieder gefordert.

Abrüstung gefährdet?
Experten befürchten, dass Russland durch die nun gestellten Beingungen die Abrüstungsverhandlungen insgesamt gefährden könnte. "Russland macht Vorschläge, die entweder für die Amerikaner offenkundig unannehmbar sind oder die Verhandlungen stark erschweren können", meinte Juri Fjodorow vom Londoner Analysezentrum Chatham House. 

Nach seiner Auffassung ist die Idee, reaktivierbare Atomwaffenarsenale stärker zu kontrollieren, im Grunde genommen vertretbar. Doch die Umsetzung dieses Vorschlags könnte an der eigentlichen Kontrolle scheitern, weil weder die USA noch Russland in der Vergangenheit jemals bereit gewesen wären, ihre wichtigsten Atomobjekte durch Ausländer überwachen zu lassen.

Eine ähnliche Lage entstehe in Bezug auf die Militarisierung des Weltalls: Laut den Medwedew-Vorschlägen müsste auf einem Raketenstartplatz ständig eine Inspektorengruppe sein, die jeden startenden Satellit überprüfe. Das sei schwierig zu koordinieren. All das werde die Verhandlungen ernsthaft verzögern, ist Fjodorow überzeugt.

Verhandlungen noch heuer
Russland und die USA wollen in diesem Jahr über ein Nachfolgedokument für den Ende 2009 auslaufenden Vertrag über die Reduzierung strategischer Waffen (START) verhandeln.