Einstimmig gewählt

Prets wieder SPÖ-Spitzenkandidatin bei EU-Wahl

Die SPÖ Burgenland hat für die kommende EU-Wahl wieder Christa Prets als Spitzenkandidatin nominiert. Prets, die seit 1999 dem EU-Parlament angehört, wurde vom SPÖ-Landesparteivorstand einstimmig gewählt, teilte Landeshauptmann Hans Niessl am Montag bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt mit. Mit Prets werben Lisa Sinowatz aus Neufeld und der Südburgenländer Ewald Schnecker aus Rudersdorf um Wählerstimmen.

Das Ziel der SPÖ Burgenland sei klar abgesteckt: "Wir wollen auch bei den kommenden Europawahlen das beste Ergebnis aller Parteien in den österreichischen Bundesländern machen", so Niessl. Die EU benötige eine starke Sozialdemokratie, ihn vielen Bereichen sei ein Kurswechsel nötig. 2004 erreichten die Sozialdemokraten bei der EU-Wahl im Burgenland 43,6 Prozent, die Volkspartei kam auf 34,2 Prozent (Freiheitliche: 3,8 Prozent, Grüne: 5,9 Prozent, Hans Peter Martin: zwölf Prozent).

Pro Europa
Die SPÖ bekenne sich zu einem gemeinsamen Europa. Das Burgenland habe, etwa durch die Anerkennung als Ziel-1-Gebiet, in großem Ausmaß profitiert, so der Landeshauptmann. Aber man bringe auch Kritik an, wo das notwendig sei: Man brauche eine sozialere, bürgernähere Europäische Union und einen anderen Wirtschaftskurs: "Der neoliberale Wirtschaftskurs hat Schiffbruch erlitten. Der Markt regelt nicht alles. Es muss klare Regulierungsmaßnahmen im Finanzbereich und im Wirtschaftsbereich geben."

Zum Verzicht der SPÖ auf einen EU-Kommissar meinte Niessl, für ihn gebe es nicht nur den Kommissar als wichtige Position. Ihm gehe es um ein Gesamtpaket, "wie gut werden die Interessen der Republik Österreich in Brüssel vertreten."

Prets: Sprachrohr vor Ort ist wichtig
Die Sozialdemokraten würden seit Jahren für ein soziales Europa eintreten, so Prets. Bereits 2002 habe man Forderungen nach mehr Finanzmarktaufsicht und einer Begrenzung der Managergehälter auf dem Tisch gehabt und sei damals "abgeschmettert worden". Die Verbindung zwischen dem Burgenland und der Europäischen Union weiterhin aufrecht zu erhalten, sei für sie die Motivation, weiter für die EU zu arbeiten. Vieles sei durch gute Kontakte in Brüssel gelungen, etwa beim Phasing-Out. Deshalb sei es wichtig, vor Ort ein Sprachrohr zu haben.

Sinowatz und Schnecker ebenfalls auf Stimmenfang
Sie wolle sich vor allem für eine ausgewogene Bildungspolitik einsetzen, erklärte Lisa Sinowatz. Die 25-Jährige ist Stadträtin in Neufeld und studiert Politikwissenschaft und Kulturwissenschaften. Schnecker, von Beruf Polizeibeamter, ist SPÖ-Ortsparteivorsitzender in Rudersdorf-Dobersdorf. Das Südburgenland habe seiner Ansicht nach "mit Sicherheit am meisten von der EU profitiert". Aus einer eher strukturschwachen Region sei eine herzeigbare Region geworden. Wenn es manchmal Dinge gebe, die nicht so gefallen, so würden die Vorteile doch bei weitem überwiegen.