Hessen-Wahl

Koalitionsverhandlungen starten am Dienstag

Nach der klaren Mehrheit für Schwarz-Gelb bei der hessischen Landtagswahl wollen CDU und FDP schon am Dienstag Gespräche über eine Koalition aufnehmen. Die Spitzen beider Parteien gaben dafür am Montagabend grünes Licht. Zunächst soll ein Zeitplan für die Verhandlungen verabredet werden.

Die beiden Parteien hätten zusammen einen eindeutigen Regierungsauftrag, sagte der CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Roland Koch beim Landesausschuss seiner Partei in Rosbach. Er selbst werde die Verhandlungsdelegation führen. Deren genaue Zusammensetzung werde die neue CDU-Fraktion am Dienstag festlegen. Der neue Landtag tritt am 5. Februar zu seiner ersten Sitzung zusammen. Dann soll Koch wieder zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

Koch spricht von großem Erfolg
In der Wahlnachlese sprach Koch (im Bild links) von einem großen Erfolg, weil es wieder eine eindeutige Mehrheit in Hessen gebe. Mit Blick auf den mageren CDU-Zuwachs von 0,4 Punkten auf 37,2 Prozent sagte er aber: "Wir sind nicht überheblich, wenn wir dieses Wahlergebnis sehen." Die Union wolle innerhalb des bürgerlichen Lagers wieder stärker werden.

FDP meldet Anspruch auf Ministerposten an
FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn (im Bild rechts neben FDP-Parteichef Guido Westerwelle) meldete Anspruch auf Ministerposten an, nannte aber weder Zahl noch Namen. "Wer was im künftigen Kabinett einer Koalition von FDP und CDU macht, das werden wir aber - wie sich das gehört - am Ende entscheiden und nicht am Anfang", sagte er nach Sitzungen von Präsidium und Landesvorstand der Partei in Gießen. Das "überragende Ergebnis" der Landtagswahl habe der FDP den Wählerauftrag erteilt, soviel wie möglich liberale Politik umzusetzen. Zentrale Punkte seien Bildungs- und Wirtschaftspolitik. Die FDP hatte mit einem Stimmenanteil von 16,2 Prozent ihr bestes Ergebnis seit fünf Jahrzehnten erreicht.