"Ich bin bereit"

Venezuelas Chávez will bis 2019 Präsident bleiben

Venezuelas Staatschef Hugo Chávez unternimmt einen neuen Anlauf für eine Verfassungsänderung, um seine Wiederwahl zu ermöglichen und seine Amtszeit auf zunächst 18 Jahre auszudehnen. Zwar steht die nächste Wahl erst 2012 an, die zweite Amtszeit von Chávez würde aber nach bisherigem Recht dann enden, ohne dass eine Wiederwahl möglich wäre. In Caracas sagte der Präsident nun, dass er die Vereinigte Sozialistische Partei (PSUV) und das venezolanische Volk ermächtige, eine Änderung der Verfassung zu diskutieren, die seine Wiederwahl erlaube. "Chávez geht nicht, Chávez bleibt. Und jetzt werden wir das schaffen und zeigen, wer in Venezuela führt."

Chávez, der sich in der venezolanischen Hauptstadt bei der Vereidigung des neuen Bürgermeisters von Caracas, Jorge Rodríguez, äußerte, zeigte sich zuversichtlich, das diesmal eine Verfassungsänderung die notwendige Mehrheit erhält. Erst 2007 war ein Verfassungsreferendum knapp an einigen tausend Stimmen gescheitert. Chávez hatte die Präsidentenwahl im Dezember 2006 mit fast zwei Drittel der Stimmen gewonnen. Die Verfassung sieht nur zwei Amtszeiten von jeweils sechs Jahren vor.

Kritik an Fernsehsendern und Zeitungen
Chávez verband seine Ankündigung mit heftigen Angriffen auf die Medien. Die Sender der extremen Rechten und die Zeitungen der Oligarchen arbeiteten gegen die Institutionen, den Präsidenten und das venezolanische Volk. "Ich sage: Chávez geht nicht. Chávez bleibt." Der Ex-Oberstleutnant und heftigste USA-Kritiker Lateinamerikas fügte hinzu: "... wenn Gott will, und mir Leben und Gesundheit gibt, bin ich bereit, mit Ihnen zu sein, bis 2019, bis 2021, wie Gott es will und das Volk es befiehlt. Ich bin bereit." Eine dritte Amtszeit würde bei einem erfolgreichen Referendum und einer Wiederwahl bis 2019 laufen.

Venezolanisch-russisches Marine-Manöver 
Indes sind am Montagabend russische und venezolanische Marine-Verbände zu einem gemeinsamen dreitägigen Seemanöver in Karibik-Gewässer vor der Küste Venezuelas ausgelaufen. Es ist das erste gemeinsame Manöver in der Geschichte beider Länder. Das Marine-Übung trägt den Namen "VenRus 2008". Moskau entsandte unter anderem den atomgetriebenen Raketenkreuzer "Pjotr Weliki" ("Peter der Große"), den U-Boot-Zerstörer "Admiral Tschabanenko" und mehrere Begleitschiffe mit rund 1.600 Marineinfanteristen an Bord in die Karibik. Von venezolanischer Seite nehmen Fregatten, Patrouillenschiffe, ein Jagdflugzeug-Geschwader und schätzungsweise 700 Marinesoldaten teil.

Chávez und Russlands Präsident Dmitri Medwedew hatten bei ihrem Treffen vergangene Woche in Venezuela eine engere Kooperation beider Länder in zivilen und militärischen Angelegenheiten vereinbart. Chávez betonte aber, das Seemanöver richte sich gegen niemand. Die USA, in deren traditionellem Einflussgebiet die Übung stattfindet, reagierten zwar gelassen auf das Manöver, kündigten aber an, die Übung beobachten zu wollen.